Spanien, Frankreich und Niederlande halten Defizitziele nicht ein

Brüssel (dts) - Spanien, Frankreich und die Niederlande werden es im kommenden Jahr nicht schaffen, die fest vereinbarte Maastrichter Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten. Frankreich komme 2013 auf ein Haushaltsdefizit von 4,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, die Niederlande erreiche 4,6 Prozent und Spanien komme sogar auf 6,2 Prozent, teilte die EU-Kommission am Freitag in ihrer Konjunkturprognose in Brüssel mit. Insgesamt befinde sich der Euroraum beim Abbau der Neuverschuldung allerdings auf einem guten Weg.

Demnach sinke die Neuverschuldung im kommenden Jahr von 3,2 auf 2,9 Prozent. Die Rezession soll 2013 ein Ende finden. Während die Kommission in diesem Jahr mit einem erneuten Rückgang um 0,3 Prozent rechnet, soll die Wirtschaft im kommenden Jahr um ein Prozent wachsen. "Ein Aufschwung ist in Sicht, aber die wirtschaftliche Lage bleibt fragil, und es gibt weiter große Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten", sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn. In Deutschland soll die Wirtschaft in diesem Jahr um 0,7 und 2013 um 1,7 Prozent steigen. Auch bei der Verschuldung stehe die Bundesrepublik gut da. Sie soll von 0,9 Prozent in diesem Jahr auf 0,7 Prozent 2013 sinken.