Spahn bleibt Fraktionschef - Verluste bei Wiederwahl

Berlin (dpa) - Seinen Job beschreibt Jens Spahn so: «Das ist wie Knorpel sein.» Als Chef der größten Koalitionsfraktion müsse er Druck gleich von mehreren Seiten abfedern - aus der Regierung, der Partei, der eigenen Fraktion. «Eine Aufgabe ist es, das alles in Balance zu bringen, auszugleichen oder auch durchzubringen dann am Ende und dem Druck standzuhalten», sagte er Anfang April im Podcast «mayway». Die ersten Monate seien da sehr «intensiv» gewesen. «Aber unter dem Strich war das schon okay.» 

Als noch «okay» könnte man auch sein Ergebnis bei der Wiederwahl genau ein Jahr nach Amtsantritt bezeichnen. Mit 86,5 Prozent wurde es von einem Fraktionssprecher angegeben, Enthaltungen werden von der Union dabei nicht mitgezählt. 

Knapp fünf Prozentpunkte weniger als beim letzten Mal

Damit liegt Spahn knapp fünf Prozentpunkte unter seinem Ergebnis aus dem letzten Jahr von 91,3 Prozent. Vor der Wahl hatte es aus seinem Umfeld geheißen, alles über 80 Prozent sei in Ordnung. Mancher hatte aber damit gerechnet, dass er sogar wieder über 90 kommen könnte. Schließlich steht die entscheidende Reformphase an und da will man den Anführer ja auch nicht angeschlagen in den Ring mit der SPD schicken. 

Das Ergebnis spiegele den Zwiespalt in der Fraktion wider, sagt ein Abgeordneter nach der Wahl. Es gebe einerseits großen Verdruss, man wolle den Laden aber auch nicht «zerschießen». 

Spahn will «Spirale der Selbstvergewisserung» durchbrechen 

Im Gegensatz zu anderen Bundestagsfraktionen wählt die Union ihre Führung nicht erst zur Mitte der Legislaturperiode neu, sondern schon nach zwölf Monaten. Dann bleibt sie aber bis zur nächsten Bundestagswahl im Amt. Also drei Jahre - wenn die schwarz-rote Koalition hält. 

Vor der Fraktionssitzung mahnte Spahn Union und SPD zum Zusammenhalt. Man habe sich in den letzten Monaten zu sehr in «Spiralen der Selbstvergewisserung und der Rechtfertigung» verfangen. «Da müssen und wollen wir raus, wieder zu gemeinsamer Arbeit in dieser Koalition», sagte er. «Wir sind dazu verpflichtet, in der politischen Mitte, in dieser Koalition, die Probleme zu lösen.»

Seit 24 Jahren im Bundestag 

Mit seinen 45 Jahren liegt Spahn zwar noch zwei Jahre unter dem Durchschnittsalter im Bundestag, zählt aber trotzdem zu den erfahrensten Parlamentariern. 2002 wurde er mit 21 als damals jüngster Abgeordneter der Union in den Bundestag gewählt, dem er nun schon fast ein Vierteljahrhundert angehört - mehr als sein halbes Leben.

Von 2017 bis 2021 war er Gesundheitsminister unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und nach dem Wahlsieg der Union im vergangenen Jahr auch als Wirtschaftsminister im Gespräch. Merz machte ihn aber zum Fraktionschef. Ein Posten, der im Gesamtgefüge der Koalition deutlich mächtiger ist.

Der schwierigste Moment: das Platzen der Richterwahl

Seine erste Amtszeit begann ziemlich holprig. Das Platzen der Wahl der Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht wurde ihm angelastet, weil er den Widerstand in der eigenen Fraktion nicht rechtzeitig erkannte. Er beschreibt diesen 10. Juli 2025 als einen der beiden «heftigsten» Tage seiner politischen Karriere - neben einer Situation während der Corona-Krise, als er massiv unter Druck geriet.

Aus der Bahn werfen lässt sich Spahn von so etwas aber nicht. Auch nicht von der Affäre um Maskenkäufe in seiner Zeit als Gesundheitsminister, die ihn bis in diese Legislaturperiode verfolgte. «Es braucht ziemlich viel, um mich umzuhauen», sagt der CDU-Politiker. 

Die größte Nagelprobe: der Rentenstreit

Die wohl schwierigste Nagelprobe hatte er im Herbst zu meistern, als die Junge Union den Aufstand gegen das Rentengesetz von SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas probte. Merz zeigte sich trotzig und ging auf Konfrontationskurs. Spahn musste die notwendigen Stimmen organisieren und nahm sich jeden Einzelnen der jungen Rebellen in seiner Fraktion vor. Medienberichten zufolge soll er dabei nicht gerade zimperlich vorgegangen sein und sogar mit dem Entzug von Listenplätzen gedroht haben. 

Nach den schwierigen ersten Monaten hat sich Spahn gefangen, sein Rückhalt in der Fraktion gilt inzwischen als stabil. Er tritt heute deutlich befreiter auf als in der Startphase der Koalition, lässt sich viel häufiger im Fernsehen blicken. Während er anfangs als der Wackelkandidat im Team Union galt, sieht er sich nun selbst als «Stabilitätsanker» der Koalition - zusammen mit SPD-Fraktionschef Matthias Miersch, wie er der «Süddeutschen Zeitung» im Doppelinterview mit ihm sagte.

Dass Spahn noch die Kurve gekriegt hat, hängt auch damit zusammen, dass sein Parteichef und Bundeskanzler die entgegengesetzte Entwicklung durchgemacht hat. Merz konnte sich anfangs vor allem als schneidiger «Außenkanzler» profilieren, der Deutschland zu neuem Ansehen in der Welt verhilft. Zum ersten Jahrestag seiner Koalition ist er sowohl innen- als auch außenpolitisch kräftig ins Schlingern geraten. Die Schwäche des Kanzlers und die Zweifel am Funktionieren der Achse zwischen Merz und seinem Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) lassen das Gewicht von Spahn und Miersch wachsen. 

Vorbehalte beim Koalitionspartner gegenüber Spahn bleiben aber. Der CDU/CSU-Fraktionschef gilt als derjenige aus der Führungsriege, dem am ehesten zugetraut wird, die Tür zur AfD einen Spalt zu öffnen. Öffentliche Zuckungen in diese Richtung gab es auch bei ihm allerdings bisher nicht. 

«Muss»

Spahn hat einen recht pragmatischen Ansatz, wenn es um die schwierige Situation der Koalition geht. Er beschreibt ihn gerne westfälisch knapp mit nur einem Wort: «Muss.» Gerade in diesem verflixten ersten Jahr von Schwarz-Rot hilft dem Chef der größeren Regierungsfraktion dies als Richtschnur. «Es muss gehen, dass die Koalition zusammenarbeitet», sagt er. «Selbst wenn es hart ist und nervt und mühsam ist: Es muss gehen.»