Social-Media-Verbot für Jugendliche: Deutschland zieht Parallelen zu Australien
Die Diskussion über ein mögliches Verbot von Social Media für Minderjährige gewinnt in Deutschland an Dynamik. Aus der SPD kommen konkrete Vorschläge, wie ein solches Verbot technisch umgesetzt werden könnte. Auch die CDU will bei ihrem bevorstehenden Parteitag über das Thema sprechen. Neue Umfragedaten der Krankenkasse DAK decken ein wachsendes Suchtverhalten bei Jugendlichen auf. Im letzten Herbst zeigte mehr als ein Viertel der untersuchten Jugendlichen eine riskante oder sogar suchtkranke Nutzung von sozialen Medien. Angesichts dieser Zahlen haben führende Sozialdemokraten ein Papier veröffentlicht, das Vorschläge zur Umsetzung eines Verbots enthält.
Kernstück ist die Idee, Altersbeschränkungen über die sogenannte Wallet, eine digitale Brieftasche auf dem Smartphone, durchzusetzen. Die Wallet soll ab Januar 2027 in Deutschland eingeführt werden und ermöglicht es, Dokumente wie Personalausweise und Führerscheine digital zu speichern. Vorgeschlagen wird, dass für die Einrichtung eines Accounts auf Plattformen wie Instagram oder TikTok der Altersnachweis über die Wallet erbracht werden muss. Bis 14 Jahre wäre der Zugang ausgeschlossen, von 14 bis 16 Jahren nur mit eingeschränkten Funktionen. Für alle ab 16 könnten feingesteuerte Algorithmen deaktiviert und gezielt aktiviert werden.
Die Bundesregierung müsste hierbei jedoch europäische Vorgaben, insbesondere den Digital Services Act (DSA), beachten. Plattformen wie YouTube und Snapchat fallen unter diese Regelung, die keine zusätzlichen personenbezogenen Daten für Altersprüfungen fordert. Derweil hat Australien bereits im Dezember ein Verbot für Social Media unter 16 Jahre eingeführt. Hier werden Altersnachweise per Pass oder Führerschein, teilweise sogar per Gesichtserkennung, eingesetzt. In Deutschland plant die CDU nun, ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung von Plattformen festzulegen, begleitet von einer verpflichtenden Altersverifikation.
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien begrüßte den Vorstoß der SPD und sieht den Diskurs als notwendigen Schritt für besseren Kinder- und Jugendschutz. Erziehungswissenschaftler weisen derweil auf Grundrechte wie Meinungs- und Informationsfreiheit hin, die ein solches Verbot tangieren könnte. Auch die Bürokratie der Bundesdatenschutzbeauftragten und Jungsozialisten äußern Bedenken. Kritiker bezweifeln die Wirksamkeit eines Verbots und argumentieren, dass Plattformbetreiber stärker in die Pflicht genommen werden sollten. Konkrete Maßnahmen werden frühestens im Sommer erwartet, wenn eine Expertenkommission ihre Empfehlungen vorgelegt hat.
