Seehofer warnt vor Wahldebakel für Union 2017
24. Januar 2016, 18:13 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
München (dts) - CSU-Chef Horst Seehofer hat vor einem Wahldebakel für die Unionsparteien bei der Bundestagswahl 2017 gewarnt. "Noch können wir das verhindern. Noch würde eine Kursänderung – egal ob schleichend oder mit einem Hammerschlag – der Union gutgeschrieben", sagte Seehofer der Zeitung "Augsburger Allgemeine".
Zugleich drohte Seehofer indirekt mit dem Bruch der Regierungskoalition: "Der Zeitpunkt sei noch nicht da, aber er wird kommen, wenn sich nicht bald was ändert." Er forderte erneut die Einführung einer Obergrenze für Flüchtlingszahlen. Ohne diese "wird es dramatische Rückwirkungen geben auf unsere Fähigkeit zur Integration, auf die Finanzierbarkeit staatlicher Aufgaben, auf die Sicherheit im Land, auf die Leistungsfähigkeit der Verwaltung". Der Ministerpräsident warnte vor "kulturellen Veränderungen" und Konkurrenzverhältnissen zur einheimischen Bevölkerung. Diese seien auf dem Wohnungsmarkt bereits zu spüren.
Zugleich drohte Seehofer indirekt mit dem Bruch der Regierungskoalition: "Der Zeitpunkt sei noch nicht da, aber er wird kommen, wenn sich nicht bald was ändert." Er forderte erneut die Einführung einer Obergrenze für Flüchtlingszahlen. Ohne diese "wird es dramatische Rückwirkungen geben auf unsere Fähigkeit zur Integration, auf die Finanzierbarkeit staatlicher Aufgaben, auf die Sicherheit im Land, auf die Leistungsfähigkeit der Verwaltung". Der Ministerpräsident warnte vor "kulturellen Veränderungen" und Konkurrenzverhältnissen zur einheimischen Bevölkerung. Diese seien auf dem Wohnungsmarkt bereits zu spüren.
