Schweiz richtet Ukraine-Konferenz aus – Eine Friedensinitiative mit Herausforderungen

In eine idyllische Kulisse am Vierwaldstättersee lädt die Schweiz Staats- und Regierungschefs zu einer konstruktiven Friedenskonferenz für die Ukraine ein. Das Treffen, anberaumt für den 15. und 16. Juni, soll im luxuriösen Ambiente des Bürgenstock Hotels über die Bühne gehen. Die Einladungen an mehr als 160 Delegationen ergingen bereits, mit dem erklärten Ziel, Wege zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine aufzuzeigen.

Im Zentrum der Konferenz steht die im vergangenen Herbst von Präsident Wolodymyr Selenskyj vorgestellte Friedensformel. Sie fußt auf den Grundpfeilern der Bestrafung von Aggression, dem Schutz des Lebens sowie der Wiederherstellung von Sicherheit und territorialer Integrität. Gemäß dieser Formel will die Versammlung eine Basis für einen darauf aufbauenden Friedensprozess schaffen.

Obwohl die ukrainische Führung die Initiative ergriffen hat und das Konzept unterstützt, bleibt Russlands Rolle in der Angelegenheit vorerst ungeklärt. Das Außenministerium in Bern betonte, dass die russische Regierung gegenwärtig nicht eingeladen sei, vor allem, weil diese eine Teilnahme mehrfach öffentlich zurückwies. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba bekräftigte, dass die Veranstaltung darauf abzielt, ein Bündnis zu formen, das ein gemeinsames Verständnis für die Lösungsschritte teilt, wobei Moskau in zukünftige Gespräche eingebunden werden könnte.

Diese Positionierung stößt in Russland auf Unverständnis. Dmitri Peskow, Sprecher des Kremls, hinterfragt den Sinn und die Effektivität einer Friedenskonferenz ohne russische Beteiligung. Gleichzeitig wirft diese Sichtweise die Frage nach der Teilnahme Chinas auf, das eine für alle Seiten akzeptable Friedenslösung fordert. Die Verhandlungsstrategie der Schweiz scheint darauf abzuzielen, eine breitere Unterstützung für die ukrainische Seite – insbesondere von Ländern wie China, Indien, Brasilien und Südafrika, die bisher eher neutral oder russlandfreundlich auftraten – zu mobilisieren und ein umfassendes Verständnis zu entwickeln.

Trotz der Schwierigkeiten und offenen Fragen – nicht zuletzt die der Einbindung Russlands – steht die Konferenz im Zeichen der Schweizer Überzeugung, dass eine Einbeziehung aller Konfliktparteien für den Friedensprozess unerlässlich ist. (eulerpool-AFX)