Schulz plädiert für Europäisierung der NATO

Berlin (dts) - Der ehemalige SPD-Chef und frühere Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, hat sich für eine Reform der NATO ausgesprochen. "Ich kann heute keine Strategie der NATO erkennen, den Weltfrieden zu sichern", sagte Schulz dem "Spiegel". Die Forderung "Raus aus der NATO" sei "illusorisch. Aber die Europäisierung der NATO ist möglich", so der SPD-Politiker weiter.

Man müsse die "Zusammenarbeit der EU-Mitglieder in der NATO vertiefen." Der frühere SPD-Chef plädierte für ein stärkeres Engagement der Bundeswehr im Ausland. "Wir setzen deutsche Soldaten schon heute im Rahmen internationaler Missionen außerhalb Europas ein, und wir werden sie in Zukunft sicher eher noch mehr einsetzen müssen", sagte Schulz. Scharf kritisierte er das Verhalten von US-Präsident Donald Trump. "Die USA sind nicht bündniswillig", so der ehemalige Präsident des EU-Parlaments. Trump vertrete die Auffassung: "Wer nicht für mich ist, ist gegen mich. Und wer gegen mich ist, wird plattgemacht." Europa müsse sich aus der Umklammerung eines Präsidenten lösen, "der in der Lage ist, die Welt ins Chaos zu stürzen", sagte Schulz dem "Spiegel". Zudem kritisierte er Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, der zuletzt ausgeschlossen hatte, dass europäische Partner ein Mitspracherecht über den Einsatz französischer Nuklearwaffen bekommen. "Einerseits will Macron die Sicherheitspolitik europäisieren, andererseits will er in der Atomfrage die nationale Hoheit behalten", so der frühere SPD-Chef weiter. Dies passe nicht zusammen.