Scholz verteidigt Atomausstieg: Historisches Machtwort im Fokus

Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Untersuchungsausschuss des Bundestags den umstrittenen Atomausstieg aus dem Jahr 2022 verteidigt. Scholz betonte, dass der Ausstieg aus der Atomkraft im Einklang mit früheren politischen Konsensen stehe und eine Laufzeitverlängerung nicht in Erwägung gezogen worden sei. Nach intensiven Diskussionen entschied Scholz im Oktober 2022, die Atomkraftwerke bis Mitte April 2023 im Streckbetrieb weiterlaufen zu lassen, um die Energieversorgung Deutschlands zu sichern.

Diese Entscheidung traf der Kanzler nach Beratungen mit den Atomkraftbetreibern sowie dem Bundeswirtschafts- und dem Bundesfinanzministerium. Scholz unterstrich, dass die Sicherstellung der Energieversorgung oberste Priorität habe. In stürmischen politischen Gewässern wurde diese Entscheidung mit der Richtlinienkompetenz des Kanzlers unterstrichen – ein Kurs, der zuletzt 1957 von Konrad Adenauer eingeschlagen wurde.

Im Ausschuss kamen jedoch Zweifel auf, insbesondere vonseiten der Union, AfD und FDP, welche der Grünen-Führung vorwerfen, Entscheidungen ideologisch, statt ergebnisoffen, getroffen zu haben. FDP-Politiker Frank Schäffler bezeichnete Bundeswirtschaftsminister Robert Habecks Gedächtnislücken als "unglaubwürdig" und sprach von einer verfehlten Prüfung. Habeck hingegen vermutet hinter den Vorwürfen eine gezielte Agenda gegen die Energiepolitik der Ampel-Koalition. Wichtig sei ihm, dass die Ausschussarbeit nicht als Bühne einer Pro-Atom-Kampagne missbraucht werde.

Insgesamt bleibt der Ausschuss uneins, während die Debatte über die Energieversorgung der Zukunft weiter an Fahrt aufnimmt.