Scholz verortet Koalitionsarbeit bei 90 Prozent Zielgerade
In einer optimistischen Bestandsaufnahme der eigenen Regierungsleistung betont Bundeskanzler Olaf Scholz, dass ein beträchtlicher Teil des Koalitionsvertrags der Ampelkoalition bereits umgesetzt sei. Der SPD-Politiker veranschlagt die Erfüllungsquote des 2021 aufgestellten Regierungsauftrags bei 80 bis 90 Prozent. Diese Einschätzung teilte Scholz während eines Auftritts bei einer Veranstaltung der VRM-Verlagsgruppe. Zugleich räumte er ein, dass das Ziel von 100 Prozent voraussichtlich nicht vollumfänglich erreicht wird. Dennoch hält er ein Endergebnis von 90 Prozent für realisierbar, trotz eines ambitionierten Regierungsprogramms, das den Fortschritt in Deutschland ebnen soll.
Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP startete ihre Amtszeit am 8. Dezember 2021 mit dem Koalitionsvertrag "Mehr Fortschritt wagen - Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit". Ein Zwischenfazit zum damals 141-seitigen Vertrag lieferte die Bertelsmann Stiftung mit einer Studie zur Halbzeit der Legislaturperiode. Laut den Erhebungen der Stiftung waren bereits im vergangenen Sommer 64 Prozent der insgesamt 453 versprochenen Vorhaben umgesetzt oder in Arbeit – dies entspricht einer absolut höheren Anzahl angegangener Projekte im Vergleich zur Vorgängerregierung, auch wenn der relative Anteil leicht unter den Werten der vorangehenden Regierungsperiode liegt.
Nicht nur der Bundeskanzler, sondern auch die Untersuchung der Bertelsmann Stiftung zeichnen damit ein Bild von einer aktiven Regierung, die ihre Agenda zielstrebig verfolgt und quantitativ mehr Initiative zeigt als ihre Vorgänger. (eulerpool-AFX)
