Scholz setzt auf Rot-Grün
05. September 2021, 11:22 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz setzt angesichts steigender Umfragewerte auf eine Mehrheit für eine rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl am 26. September. "Ich möchte gerne mit den Grünen zusammen regieren", sagte der Bundesfinanzminister und Vizekanzler dem "Tagesspiegel". Er habe in verschiedenen Regierungen schon mit den Grünen zusammengearbeitet, im Bund wie in Hamburg.
"Wir sind unterschiedliche Parteien, wir haben unterschiedliche Zielsetzungen, aber wir haben viele Schnittmengen." Und die seien für die Zukunft des Landes wichtig. Nach jetzigen Umfragen gibt es keine Mehrheit für Rot-Grün, diese Koalition hatte es in Deutschland von 1998 bis 2005 gegeben. Sollte es nicht allein für SPD und Grüne reichen, gilt eine Ampel-Koalition mit der FDP als erste Option, die Scholz anstreben würde. Der Linkspartei wirft er mangelnde Regierungsfähigkeit vor. "Die Ablehnung der Bundeswehr-Rettungsentscheidung durch die Partei Die Linke war schlimm", sagte Scholz dem "Tagesspiegel". Er bekräftigte, dass die Linke Mindestanforderungen wie ein klares Bekenntnis zur NATO, zu solidem Haushalten und zur transatlantischen Partnerschaft nicht erfülle. "Diese Anforderungen sind unverhandelbar."
"Wir sind unterschiedliche Parteien, wir haben unterschiedliche Zielsetzungen, aber wir haben viele Schnittmengen." Und die seien für die Zukunft des Landes wichtig. Nach jetzigen Umfragen gibt es keine Mehrheit für Rot-Grün, diese Koalition hatte es in Deutschland von 1998 bis 2005 gegeben. Sollte es nicht allein für SPD und Grüne reichen, gilt eine Ampel-Koalition mit der FDP als erste Option, die Scholz anstreben würde. Der Linkspartei wirft er mangelnde Regierungsfähigkeit vor. "Die Ablehnung der Bundeswehr-Rettungsentscheidung durch die Partei Die Linke war schlimm", sagte Scholz dem "Tagesspiegel". Er bekräftigte, dass die Linke Mindestanforderungen wie ein klares Bekenntnis zur NATO, zu solidem Haushalten und zur transatlantischen Partnerschaft nicht erfülle. "Diese Anforderungen sind unverhandelbar."
