Scholz kritisiert Merz für Kurswechsel in Sicherheitspolitik
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz mit deutlichen Worten für dessen wechselhafte Position in der Sicherheitspolitik gerügt. Insbesondere ging es um die kontroverse Frage der Lieferung von Marschflugkörpern des Typs Taurus an die Ukraine. Scholz warf Merz inkonsequentes Verhalten vor: Zunächst habe Merz sich stark für die Lieferung ausgesprochen, doch im Zuge des Wahlkampfs in Ostdeutschland habe er plötzlich den Kurs der Regierung befürwortet.
Der Kanzler ging in seiner Kritik noch weiter und erwähnte, dass Merz ihm sogar ein Ultimatum in dieser Angelegenheit habe setzen wollen. Ein solcher Vorstoß sei unverantwortlich und zeuge von einer gewissen Orientierungslosigkeit. „Wer derart kopflos in Fragen von Krieg und Frieden auftrete, sei nicht geeignet, Verantwortung für die Sicherheit Deutschlands zu übernehmen“, so Scholz. Er selbst plädierte für eine Politik der „Entschlossenheit und Besonnenheit“ und sprach sich gegen die Taurus-Lieferungen aus.
