Scholz kritisiert Merz für fehlende Kooperationsbereitschaft bei Migrationsfrage
In einem kürzlichen Schlagabtausch hat Bundeskanzler Olaf Scholz den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz für das Scheitern einer gemeinsamen Lösung in der Migrationspolitik offen kritisiert. Während eines Auftritts auf der dpa-Chefredaktionskonferenz in Berlin äußerte Scholz pointiert, dass der Versuch einer Zusammenarbeit in diesem Bereich für Merz möglicherweise eine Überforderung darstellte. Er merkte an, dass Merz schnell das Weite gesucht habe, nachdem ihm eine Kooperation in wichtigen Politikfragen, darunter auch die Migration, vorgeschlagen wurde. Scholz zeigte sich enttäuscht darüber, dass Merz, auch vor dem Hintergrund erzielter Vereinbarungen mit Bundesländern und innerhalb der Ampel-Koalition bezüglich des Umgangs mit irregulärer Migration, nicht Teil der konstruktiven Lösung sein wollte. Er vermutete, dass die Angst vor politischem Druck und die Notwendigkeit, Migration als Wettbewerbsthema aufzugeben, Merz zum Rückzug veranlasst haben könnten. Trotz dieser Widerstände betonte Scholz, dass er sich nicht entmutigen lasse. Auf die Frage hin, inwiefern über eine erneute Einladung von Merz zum Kanzleramt nachgedacht werde, bekräftigte Scholz, dass von seiner Seite aus kein Hindernis bestehe. Der Kanzler signalisierte Offenheit und gab zu verstehen, dass Merz jederzeit willkommen sei, sei es alle drei Wochen oder sogar wöchentlich, um im Dialog zu bleiben. (eulerpool-AFX)
