Schnieder pocht auf Führerscheinreform

Berlin - Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat mehr Offenheit für seine Vorschläge gefordert, die Vorschriften für den Erwerb eines Führerscheins abzuschwächen. "Das sind alles Vorschläge, die Optionen bereithalten", sagte Schnieder der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv am Mittwoch. "Die muss keine Fahrschule machen, aber sie kann sie machen. Sie macht auch das Leben für Fahrlehrer und Fahrschulen einfacher."

Andere Länder machten es bereits vor, jetzt müssten diese Dinge auch hier umgesetzt werden. "In Luxemburg macht man das für 1.500 Euro. Das funktioniert auch. Da setzt man Teile dieser Vorschläge, die ich unterbreitet habe, um", sagte Schnieder. "In Österreich ist das so. Auch dort sind die Führerscheine günstiger."

In Deutschland habe man "eine ganz schwierige Situation". Der Führerschein koste im Durchschnitt 3.400 Euro. "Das sind Kosten, die zu hoch sind. Das spüren die Menschen", sagte der CDU-Politiker. Gerade für Familien mit mehreren Kindern und für Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, sei der Preis zu hoch. Deshalb habe er, so Schnieder weiter, "eine Reihe von Punkten vorgelegt, wo wir schneller werden können, wo wir einfacher werden können, wo entbürokratisiert wird und womit die Kosten dann gesenkt werden können".

Darauf, ab wann der Führerschein spürbar günstiger werde, wollte sich der Verkehrsminister nicht festlegen. Man sei dabei, die Pläne umzusetzen. Dazu brauche es auch die Bundesländer. "Wir sprechen gerade mit den Ländern in einer Arbeitsgruppe über all diese Vorschläge, die sie im Grunde alle goutiert haben, um dann ins Gesetzgebungsverfahren zu gehen."

Die Menschen sollten nicht unnötig warten. "Wer den Führerschein machen will, der soll ihn jetzt machen", sagte er. Das Verfahren werde im Frühjahr starten und dann werde das Gesetz auch wirken, verspricht Schnieder. "Wir werden den Führerschein günstiger machen."