Schneider: Masken-Deals widersprechen Grundwerten der SPD
10. März 2021, 07:53 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider geht davon aus, dass keine SPD-Bundestagsabgeordneten in Masken-Deals verstrickt sind. Für seine Fraktion sei es unvorstellbar, dass ein Mandatsträger Kapital aus einer Pandemie schlage, sagte Schneider der "Saarbrücker Zeitung". Das entspreche nicht den "Grundwerten der Sozialdemokratie".
Die Union müsse jetzt beweisen, ob sie es ernst meine, fügte der SPD-Politiker hinzu. "Da sind jetzt aber mehr als Worte von Herrn Laschet und Herrn Söder gefragt." Die kommenden Tage seien entscheidend. Der Versuch von CDU/CSU, Ordnung in die eigenen Reihen zu bekommen, sei bisher "nicht ganz überzeugend". So solle es nur einen fraktionsinternen Verhaltenskodex geben. "Es ist aber offensichtlich, dass wir einheitliche verbindliche Regeln für alle Bundestagsabgeordneten brauchen", so Schneider. Die Union müsse daher endlich den Weg für Reformen in Sachen Transparenz freimachen.
Die Union müsse jetzt beweisen, ob sie es ernst meine, fügte der SPD-Politiker hinzu. "Da sind jetzt aber mehr als Worte von Herrn Laschet und Herrn Söder gefragt." Die kommenden Tage seien entscheidend. Der Versuch von CDU/CSU, Ordnung in die eigenen Reihen zu bekommen, sei bisher "nicht ganz überzeugend". So solle es nur einen fraktionsinternen Verhaltenskodex geben. "Es ist aber offensichtlich, dass wir einheitliche verbindliche Regeln für alle Bundestagsabgeordneten brauchen", so Schneider. Die Union müsse daher endlich den Weg für Reformen in Sachen Transparenz freimachen.
