Scheele: Künftige Regierung bei Hartz-IV-Finanzen gefordert
Nürnberg (dpa) - Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, sieht die künftige Bundesregierung unter anderem bei der Finanzierung des Hartz-IV-Bereichs stärker gefordert.
Ganz gleich wie die künftige Regierung aussehe - wenn man Langzeitarbeitslose stärker fördern und wieder in Arbeit bringen wolle, seien mehr Mittel für die Jobcenter notwendig, sagte Scheele der Deutschen Presse-Agentur. Die Bundesregierung hatte das Jobcenter-Budget seit 2013 nicht mehr erhöht. Die nächste Bundestagswahl findet am 24. September statt.
«Wir haben uns darauf vorbereitet, tätig zu werden. Die Programme (zur Förderung von Langzeitarbeitslosen) stehen, wir wählen gerade die Regionen aus, in denen wir sie zunächst einsetzen wollen. Aber wenn wir nicht nur kleckern wollen, sondern den Problemen signifikant entgegentreten wollen», müssten die Jobcenter-Etats nach Jahren der Deckelung aufgestockt werden, betonte der BA-Chef. Der 60-Jährige hatte das Amt im Frühjahr von Frank-Jürgen Weise übernommen, der in Ruhestand gegangen war.
Hinzu komme, dass in den vergangenen Jahren mit einem immer größeren Teil des Hartz-IV-Etats die steigenden Verwaltungskosten aufgefangen worden seien, stellte Scheele fest. In diesem Jahr seien es allein 400 Millionen Euro gewesen, die in den Verwaltungsetat des Hartz-IV-Bereichs umgeschichtet wurden. «Das ist nicht gut. Wenn man das weiter macht, könnte man da nicht wirksam tätig werden», gab Scheele zu bedenken.
Unterstützung erhofft sich Scheele ferner bei der von ihm favorisierten Berufsberatung für Menschen in Arbeit. «Ich fände es gut, wenn es gelänge, einen Konsens darüber zu finden, dass wir auch berufstätige Menschen beraten, sofern sie in eher digitalisierungsanfälligen Branchen arbeiten, un- und angelernt sind und in Betrieben sind, die keine eigenen Personal- und Weiterbildungsabteilungen haben.» Viele Beschäftigte stünden im Zuge der Digitalisierung vor neuen Herausforderungen. Von ihnen sollten möglichst wenige arbeitslos werden, weil sie die Wirtschaft brauche.
Auch bei dem Unterhaltsgeld für arbeitslose Umschüler setzt der Bundesagentur-Chef auf die künftige Bundesregierung. «Wir haben ja zur Zeit Prämiensystem bei der Umschulung». Die Abbruchquote bei diesen Maßnahmen sei aber hoch. Mit einem Unterhaltsgeld, von dem sie während der Umschulung leben könnten, sei die Versuchung geringer, «nicht sofort aus der Fortbildung oder Umschulung auszusteigen, wenn sie einen Job angeboten bekommen, der kurzfristig ein höheres Einkommen als der Regelsatz ermöglicht.»
Eine wichtige Stellschraube, um aus heutigen Arbeitslosen Fachkräfte von Morgen zu machen, sieht Scheele bei der Dauer der Umschulungen - und hofft auch hier auf Einsicht der künftigen Regierung. Bisher dürfe die Bundesagentur nur maximal zweijährige Umschulungen genehmigen. Denn der Gesetzgeber gehe davon aus, dass die Umschulung die zweite Ausbildung sei. Das sei aber inzwischen immer seltener der Fall. «Es wäre deshalb gut, wenn wir auch dreijährige Umschulungen bezahlen könnten, sofern sie keine faktische Erstausbildung ist», betonte der BA-Manager.
