Scharfe Kritik an Pistorius wegen Milliardenprojekt Digitalfunk
Berlin - Angesichts enormer Probleme bei der Ausrüstung der Bundeswehrfahrzeuge mit einem Digitalfunk wächst der Druck auf Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).
"Die jetzt von Boris Pistorius zugestandenen Probleme bei der Integration sind in höchstem Maße irritierend", sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), der "Süddeutschen Zeitung". "Sie gefährden die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, ihre Interoperabilität mit anderen Streitkräften und insbesondere auch die Einsatzfähigkeit unserer künftigen Brigade in Litauen." Pistorius müsse auch öffentlich Transparenz herstellen über das Ausmaß der Probleme bei dem Milliardenprojekt. "Die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten hängt ganz wesentlich davon ab, dass zentrale Systeme wie dieser Digitalfunk zuverlässig funktionieren."
Es wird erwartet, dass die Probleme auch bei der jährlichen Bundeswehrtagung an diesem Freitag in Berlin eine Rolle spielen, auch Pistorius nimmt daran teil. Eigentlich sollte die Serienintegration von etwa 10.000 Kampf- und Unterstützungsfahrzeugen der Bundeswehr ab Januar beginnen. Aber bisher haben erst acht von etwa 150 Fahrzeugtypen eine Genehmigung zur Nutzung bekommen.
Die Digitalisierung Landbasierter Operationen (D-LBO) gilt als zentral für die Einsatzfähigkeit, gerade um auch im Nato-Verbund miteinander funken zu können. Und soll auch dazu beitragen, dass man für den Gegner nicht so leicht aufzuspüren ist.
Der Grünen-Verteidigungspolitiker Niklas Wagener hatte sich beim Panzerbataillon 393 in dem thüringischen Ort Bad Frankenhausen eine Umrüststraße angesehen und berichtete von großen Problemen. "Zwei Schrauber brauchen jeweils 200 Stunden, also fünf Wochen, bis das bei einem Leopard 2 eingebaut ist", sagte Wagener der SZ. Aber es gebe auch Probleme mit der Software. Beim Funken gäbe es immer drei Sekunden Verzögerung - was im Gefecht oder beim Anflug von Drohnen tödlich sein kann.
Und Wagener berichtet, dass die Übermittlung elektronischer Nachrichten, etwa einem digitalen Lagebild, zehn bis 20 Minuten dauern könne. Da sei der Feind längst woanders. Wageners Fazit: "Die verbandsweise Umrüstung ist gescheitert. Also das Konzept, dass ein Bataillon mit den ganzen Fahrzeugen zur Umrüstung kommt und in ein paar Wochen die Digitalisierung vollendet ist. In Schlüsselfahrzeugen wie dem Boxer ist es nicht gelungen, die Systeme erfolgreich einzubauen." Er sei erzürnt, wie sehr Pistorius die Probleme verschleppt habe.
