Schäuble macht 2012 fast doppelt so viele Schulden wie im Vorjahr
Berlin (dts) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird 2012 rund 35 Milliarden Euro an neuen Schulden aufnehmen müssen – fast doppelt so viel wie 2011. Das berichtet der "Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Ursache für den nochmaligen Anstieg ist die Bareinlage, die Schäuble Mitte des Jahres in den permanenten europäischen Rettungsschirm ESM einzahlen muss.
Der ESM wurde vorgezogen, und nach jüngsten Planungen sollen zudem gleich zwei Jahresraten nach Luxemburg, dem Sitz des ESM, überwiesen werden. Damit werden 8,6 Milliarden Euro fällig. Die Überweisung ist erforderlich, damit der ESM von Anfang an zusammen mit den Restmitteln des vorläufigen Rettungsschirms EFSF 500 Milliarden Euro mobilisieren kann. Die Aufwendungen für die Bareinlage will Schäuble komplett mit neuen Schulden finanzieren. Seine Experten sehen keinen Spielraum, im Etat für 2012 diese Summe einzusparen. Um die Mehrausgaben ordnungsgemäß unterzubringen, will Schäuble in Kürze einen Nachtragshaushalt vorlegen. Bislang ist eine Neuverschuldung des Bundes von 26,1 Milliarden Euro vorgesehen.
Der ESM wurde vorgezogen, und nach jüngsten Planungen sollen zudem gleich zwei Jahresraten nach Luxemburg, dem Sitz des ESM, überwiesen werden. Damit werden 8,6 Milliarden Euro fällig. Die Überweisung ist erforderlich, damit der ESM von Anfang an zusammen mit den Restmitteln des vorläufigen Rettungsschirms EFSF 500 Milliarden Euro mobilisieren kann. Die Aufwendungen für die Bareinlage will Schäuble komplett mit neuen Schulden finanzieren. Seine Experten sehen keinen Spielraum, im Etat für 2012 diese Summe einzusparen. Um die Mehrausgaben ordnungsgemäß unterzubringen, will Schäuble in Kürze einen Nachtragshaushalt vorlegen. Bislang ist eine Neuverschuldung des Bundes von 26,1 Milliarden Euro vorgesehen.
