Schäuble: Brexit-Debatte trägt zur Geschlossenheit Europas bei
18. Januar 2019, 15:29 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Für Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wäre ein tatsächlicher Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Gemeinschaft eine der "großen Niederlagen Europas". Schon die Diskussion über den Brexit habe aber zur Geschlossenheit der übrigen 27 EU-Mitgliedsstaaten beigetragen, sagte Schäuble dem Nachrichtenmagazin Focus. "Jedenfalls kann derzeit jeder sehen, in was für einen Schlamassel man durch einen Austritt aus der EU geraten kann", so der CDU-Politiker weiter.
Die übrigen europäischen Staaten ließen sich "nicht auseinanderdividieren". Er habe nichts gegen eine europäische Arbeitslosenversicherung - "wenn die Voraussetzungen stimmen". So sei er auch für eine Vollendung der Bankenunion. Er habe auch nie gesagt, dass es nicht irgendwann eine europäische Einlagensicherung geben müsse. Aber man könne eben nicht einfach die Haftung vergemeinschaften, "ohne genau die Voraussetzungen zu klären", so Schäuble. Er glaube nicht, dass das Regieren für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schwerer geworden sei, nachdem sie den Vorsitz der CDU aufgegeben habe. Grundsätzlich sei er zwar der Meinung, dass "Kanzleramt und Parteivorsitz eigentlich in eine Hand gehören", es gäbe aber Situationen, wo gegen dieses Prinzip entschieden werden müsse. Jedenfalls bestehe auch in Zukunft "kein allgemeiner Anspruch" darauf, dass Kanzleramt und Parteivorsitz von einer Person ausgefüllt würden. Der Bundestagspräsident erklärte, er habe keinen Anlass zu der Vermutung, sein Verhältnis zu Merkel habe gelitten, weil er Friedrich Merz (CDU) als Kandidaten für den Parteivorsitz unterstützt habe.
Die übrigen europäischen Staaten ließen sich "nicht auseinanderdividieren". Er habe nichts gegen eine europäische Arbeitslosenversicherung - "wenn die Voraussetzungen stimmen". So sei er auch für eine Vollendung der Bankenunion. Er habe auch nie gesagt, dass es nicht irgendwann eine europäische Einlagensicherung geben müsse. Aber man könne eben nicht einfach die Haftung vergemeinschaften, "ohne genau die Voraussetzungen zu klären", so Schäuble. Er glaube nicht, dass das Regieren für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schwerer geworden sei, nachdem sie den Vorsitz der CDU aufgegeben habe. Grundsätzlich sei er zwar der Meinung, dass "Kanzleramt und Parteivorsitz eigentlich in eine Hand gehören", es gäbe aber Situationen, wo gegen dieses Prinzip entschieden werden müsse. Jedenfalls bestehe auch in Zukunft "kein allgemeiner Anspruch" darauf, dass Kanzleramt und Parteivorsitz von einer Person ausgefüllt würden. Der Bundestagspräsident erklärte, er habe keinen Anlass zu der Vermutung, sein Verhältnis zu Merkel habe gelitten, weil er Friedrich Merz (CDU) als Kandidaten für den Parteivorsitz unterstützt habe.
