Rutte: NATO braucht höhere Verteidigungsausgaben angesichts wachsender Bedrohungen
Die aktuelle geopolitische Konfrontation mit Russland wirft drängende Fragen zur Verteidigungsstrategie der NATO auf. Mark Rutte, der Generalsekretär des Bündnisses, betonte in Litauen die Notwendigkeit einer signifikanten Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Bei einem Treffen in Vilnius unterstrich er, dass die bisherigen Ausgaben nicht mehr genügen, um den aktuellen Herausforderungen gerecht zu werden. Auch Gitanas Nauseda, der Präsident Litauens, plädierte dafür, dass alle Mitgliedsstaaten mehr Mittel für das Militär bereitstellen. "Russland verweilt nicht", warnte Nauseda eindringlich die Anwesenden.
Der Gipfel in Vilnius brachte die Bukarest-Neun-Gruppe (B9) und die nordischen Staaten zu wichtigen Gesprächen zusammen. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nahm teil und trug zur Diskussion bei. Die Konferenz, die in Vorbereitung auf den NATO-Gipfel in Den Haag stattfand, deutet auf die dringende Notwendigkeit hin, sich den globalen Unsicherheiten entschlossener zu stellen. Zu den B9 zählen Polen, Rumänien, Bulgarien, Ungarn, Tschechien, die Slowakei sowie die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Die nordischen Länder in diesem Format sind Finnland, Schweden, Norwegen, Dänemark und Island.
Präsident Nauseda hob hervor, dass die Zeit drängt, da Russland bestrebt sei, seine militärischen Kapazitäten zügig wieder aufzubauen. Dies erfordere ebenfalls eine beschleunigte Anstrengung der NATO-Staaten. Er äußerte die Hoffnung, dass das Ziel, fünf Prozent des BIP in die Verteidigung zu investieren, realisiert werden könne. Damit erteilte er langfristigen Zeitplänen eine Absage und forderte entschlossenes Handeln.
Derzeit sieht das NATO-Ziel Ausgaben von mindestens zwei Prozent des BIP vor – ein Maßstab, den US-Präsident Donald Trump bemängelte und höhere Investitionen einforderte. Rutte brachte jüngst ins Gespräch, die Ausgaben auf 3,5 Prozent zu erhöhen, ergänzt durch 1,5 Prozent für die militärische Infrastruktur. Diese Vorschläge fanden Anklang, und in der Abschlusserklärung der Konferenz verpflichteten sich die Staaten, sich kollektiv in Richtung des fünfprozentigen Ziels zu bewegen.
