Rüstungsindustrie trotz Forderungen nach Beschränkungen beim Waffenexport entspannt

Berlin (dts) - Die deutsche Rüstungsbranche zeigt sich trotz aktueller Forderungen nach weiteren Beschränkungen beim Waffenexport entspannt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) betonte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, Georg Wilhelm Adamowitsch: "Es gibt kein Land in Europa, das sich einen so strengen Kodex für Exporte von Rüstungsgütern auferlegt hat." Dieser könne vorbildhaft für andere Staaten sein.

Auch Verweise auf die wirtschaftliche Bedeutung der Ausfuhren hielten "der Wirklichkeit oft nicht stand", sagte der Verbandsgeschäftsführer. "Die Exportrate der Branche liegt bei rund 50 Prozent, aber der größte Teil davon geht in Nato-, EU- oder Nato-gleichgestellte Staaten", erklärte Adamowitsch nach Vorlage der weltweiten Rüstungsausgaben durch das Londoner Institut für Strategische Studien (IISS) am Mittwoch. Die laufende Debatte um Rüstungsausfuhren ist ihm zufolge eine "typisch deutsche Insiderdiskussion". Die Festlegung der Rahmenbedingungen für Rüstungsexporte unterliege "einem Abwägungsprozess der Politik - und den haben wir nicht zu kritisieren", sagte der Branchenvertreter. Zugleich lobte er, dass unter dem Dach der UN ein Abkommen für stärkere Kontrollen des Waffenhandels ausgehandelt wurde: "Einen solchen weltweiten Standard begrüßen wir, denn mit einem solchem Vertrag kann sichergestellt werden, dass das Niveau der Exportkontrollen weltweit einen ähnlich hohen Standard wie in Deutschland erreicht."