Rückschritt mit Fortschritt: Selenskyj signalisiert Ukraine Europas Zukunft
Mit einem politischen Schachzug, der sowohl im In- als auch im Ausland auf Zustimmung trifft, hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seine jüngste Entscheidung zur Korruptionsbekämpfung revidiert. Die EU-Spitzenvertreter, darunter die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Ratspräsident António Costa, zeigten sich erfreut über Selenskyjs Schritt hin zur Wiederherstellung der Unabhängigkeit der speziellen Antikorruptionsstaatsanwaltschaft und des nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine. Diese Entscheidung sei ein entscheidender Beitrag, um die Ukraine näher an die EU zu bringen.
Noch vergangene Woche hatte Selenskyj ein Gesetz unterstützt, das die Macht dieser Antikorruptionseinrichtungen zugunsten der Generalstaatsanwaltschaft beschnitt. Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten: Massive Proteste in der ukrainischen Bevölkerung und deutlicher Gegenwind aus Europa setzten dem Präsidenten zu und führten zu seiner Kehrtwende.
Die Antikorruptionsbehörden, die 2015 mit Unterstützung westlicher Partner ins Leben gerufen wurden, gelten als wesentlich im Kampf gegen die weitverbreitete Korruption in der Ukraine. Trotz der Herausforderungen bleibt eine effektive Korruptionsbekämpfung eine unverzichtbare Voraussetzung für Kiews Bestreben, Teil der Europäischen Union zu werden. Laut Transparency International gehört das Land nach wie vor zu den am stärksten von Korruption betroffenen Staaten in Europa.
