Rückkehr der Iran-Sanktionen? UN-Sicherheitsrat vor entscheidendem Votum

Inmitten des wieder aufflammenden Atomstreits mit dem Iran könnte der UN-Sicherheitsrat an diesem Freitag einen maßgeblichen Schritt zur Wiedereinführung langjähriger Sanktionen machen. Um 16 Uhr deutscher Zeit wird das mächtige Gremium der Vereinten Nationen zusammentreten, um über einen wichtigen Resolutionsentwurf abzustimmen. Sollte das Dokument, das die Fortführung der Sanktionsaufhebung ermöglicht, nicht die erforderlichen neun Stimmen des 15-köpfigen Rates erhalten oder durch ein Veto blockiert werden, würde dies bedeuten, dass gegen Teheran verhängte UN-Sanktionen aus den Jahren 2006 bis 2010 ab Ende der kommenden Woche automatisch wieder in Kraft treten.

Diplomaten sind skeptisch und erwarten, dass der Entwurf voraussichtlich nicht angenommen wird. Der Auslöser dieses diplomatischen Tauziehens war der sogenannte Snapback-Mechanismus, den Deutschland, Großbritannien und Frankreich Ende August aktivierten. Die drei europäischen Staaten werfen dem Iran massive Verstöße gegen das Atomabkommen von 2015 vor, beispielsweise eine weit über die zivil benötigten Werte hinausgehende Anreicherung von Uran.

Sollte die Resolution abgelehnt werden, bestünde theoretisch immer noch Zeit, bis Ende nächster Woche Verhandlungen mit dem Iran zu führen, um Zugeständnisse zu erzielen und die Wiedereinsetzung der Sanktionen abzuwenden. Doch die Aussichten auf eine diplomatische Lösung erscheinen momentan gering. Die diplomatische Bühne in New York wird ab Dienstag zusätzlich durch die UN-Generaldebatte belebt, zu der rund 150 Staats- und Regierungschefs erwartet werden.