Rösler fordert Reform der Förderung erneuerbarer Energien
15. Januar 2012, 16:08 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) gefordert. Die Förderung der Erneuerbaren in ihrer jetzigen Form habe sich überlebt, sagte Rösler dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Das sprengt auf Dauer das System und ist nicht zukunftsfähig", sagte der Minister.
Besonders kritisch sieht Rösler die Photovoltaik. Die Ausbaugeschwindigkeit übersteige das wirtschaftlich vernünftige Maß. Zwischen der Höhe der Förderung und dem Beitrag der Photovoltaik zur Stromversorgung bestehe ein "eklatantes Missverhältnis, das mir weder volkswirtschaftlich noch energiewirtschaftlich sinnvoll oder zukunftsfähig erscheint", sagte er. Rösler setzt mit seiner Kritik an der EEG-Förderung Bundesumweltministers Norbert Röttgen (CDU) unter Druck. Röttgen war Ende 2011 von den Spitzen der Regierungsfraktionen aufgefordert worden, bis zum 25. Januar eine Strategie zur Begrenzung der EEG-Kosten vorzulegen. Die EEG-Umlage summierte sich 2011 auf 13 Milliarden Euro, die auf alle Verbraucher umgelegt werden. Ausnahmen gelten für die Industrie. Rösler spricht sich dafür aus, die im EEG festgeschriebenen festen Einspeisevergütungen aufzugeben. Stattdessen will der Minister die Energieversorger verpflichten, einen bestimmten Teil ihres Stroms aus erneuerbaren Quellen zu liefern. Sie könnten die Erzeugungsform selbst wählen. Dieses Mengenmodell werde einen Effizienzwettbewerb auslösen, sagte Rösler. Der Vorstoß des Ministers dürfte beim Wirtschaftsflügel der Union auf Zustimmung stoßen. In einem am Freitag bekannt gewordenen Papier fordern Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs, der wirtschaftspolitische Sprecher der Union, Joachim Pfeiffer (CDU), sowie der Energie-Koordinator Thomas Bareiß (CDU) ebenfalls weit reichende Einschnitte in das EEG.
Besonders kritisch sieht Rösler die Photovoltaik. Die Ausbaugeschwindigkeit übersteige das wirtschaftlich vernünftige Maß. Zwischen der Höhe der Förderung und dem Beitrag der Photovoltaik zur Stromversorgung bestehe ein "eklatantes Missverhältnis, das mir weder volkswirtschaftlich noch energiewirtschaftlich sinnvoll oder zukunftsfähig erscheint", sagte er. Rösler setzt mit seiner Kritik an der EEG-Förderung Bundesumweltministers Norbert Röttgen (CDU) unter Druck. Röttgen war Ende 2011 von den Spitzen der Regierungsfraktionen aufgefordert worden, bis zum 25. Januar eine Strategie zur Begrenzung der EEG-Kosten vorzulegen. Die EEG-Umlage summierte sich 2011 auf 13 Milliarden Euro, die auf alle Verbraucher umgelegt werden. Ausnahmen gelten für die Industrie. Rösler spricht sich dafür aus, die im EEG festgeschriebenen festen Einspeisevergütungen aufzugeben. Stattdessen will der Minister die Energieversorger verpflichten, einen bestimmten Teil ihres Stroms aus erneuerbaren Quellen zu liefern. Sie könnten die Erzeugungsform selbst wählen. Dieses Mengenmodell werde einen Effizienzwettbewerb auslösen, sagte Rösler. Der Vorstoß des Ministers dürfte beim Wirtschaftsflügel der Union auf Zustimmung stoßen. In einem am Freitag bekannt gewordenen Papier fordern Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs, der wirtschaftspolitische Sprecher der Union, Joachim Pfeiffer (CDU), sowie der Energie-Koordinator Thomas Bareiß (CDU) ebenfalls weit reichende Einschnitte in das EEG.
