Rechtsextremistin soll Brandanschlag geplant haben
Karlsruhe/Nürnberg (dpa) - Eine Rechtsextremistin aus dem fränkischen Lauf bei Nürnberg soll einen Brandanschlag auf Amtsträger oder Muslime vorbereitet haben. Das teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit.
Dafür hatte sie im vergangenen Sommer mögliche Opfer ausgespäht, darunter einen muslimischen Moscheeverein und mehrere Kommunalpolitiker. Die Bundesanwaltschaft erhob Anklage. Der Prozess soll vor der Staatsschutzkammer des Münchner Oberlandesgerichtes geführt werden.
Die damals 54 Jahre alte Frau war im September festgenommen worden und sitzt seither in Untersuchungshaft. Damals lag die Zuständigkeit aber noch bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth, der Generalbundesanwalt hatte erst später übernommen.
Die Frau hatte «Grußkarten» verschickt, und den scheinbaren Glückwünschen zum Teil echte Munition als unmissverständliche Todesdrohung beigelegt. Die Grußkarten waren nach Informationen der Polizei mit Hilfe einer Schablone beschrieben worden. Die Karten kamen äußerlich unauffällig als Gutschein, als Kondolenzbrief oder als «Wunscherfüller»-Karte daher.
Zwischen Dezember 2019 und März 2020 soll sie insgesamt sechs anonyme Drohbriefe an verschiedene Empfänger verschickt haben, die «die ernsthafte Ankündigung von Tötungsdelikten» enthalten hätten. Unter den Angeschriebenen war unter anderem Nürnbergs Landrat Armin Kroder.
Ferner hatte sich die Frau den Angaben der Bundesanwaltschaft zufolge bereits Materialien für den Bau von Brandsätzen wie Benzin und Zündschnüre beschafft.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte den Fahndungserfolg der Polizei damals als Beleg gewertet, dass der Schutz von Kommunalpolitikern genauso wie der von Muslimen in Deutschland ein besonderes Anliegen sei. «Wir gehen äußerst konsequent gegen Hass und Hetze vor», wurde Herrmann damals zitiert.
Die Polizei im Raum Nürnberg hatte damals eine rund 20 Mitglieder umfassender Sonderkommission «Karte» gegründet, um der Bedroherin habhaft zu werden. Aufgrund des Inhaltes der Drohschreiben sowie der Art und Weise der Bedrohung seien die Ermittler sehr schnell von einer politisch motivierten Tat ausgegangen.
