Polizeibeauftragter sieht Etablierung seines Amtes auf gutem Weg

Berlin - Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), sieht nach eigenen Angaben Fortschritte bei der Akzeptanz seines Amtes. "Entgegen anderer Darstellungen befindet sich die Etablierung des Amtes des Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag auf sehr gutem Weg", schreibt Grötsch in seinem Tätigkeitsbericht, den er am Mittwoch in Berlin vorgestellt hat.

Es habe sich in weiten Teilen der Polizeibehörden des Bundes inzwischen die Erkenntnis verfestigt, dass es etwas ausgesprochen Gutes sei, was der Bundestag als Bindeglied zwischen Zivilgesellschaft, Polizeibeschäftigten und Bürgern eingeführt habe. Er freue sich hierbei über die Offenheit, die ihm im Rahmen seiner Besuche bei den Polizeibehörden und den Vertretern der Zivilgesellschaft und von Forschern entgegengebracht werde. Und er sehe auch, wie sich immer mehr Bürger sowie Polizeibeschäftigte mit eigenen Anliegen an ihn wenden und seine Funktion als unabhängige Ansprechstelle außerhalb der behördlichen Strukturen nutzen.

Sein Ziel sei es, über die behördlichen Mechanismen hinaus, staatliches Handeln, zumal von Sicherheitsbehörden, gegenüber den Bürgern "nötigenfalls zu erklären und somit transparent zu machen, wo das durch die Behörden versäumt wurde". Bei der Bearbeitung von Eingaben durch Bürger, die sich von den Polizeibehörden des Bundes diskriminiert oder unrechtmäßig behandelt fühlen, merke er, wie sinnvoll es sei, neben den behördlichen Strukturen eine unabhängige Stelle zu haben, an die man sich darüber hinaus wenden könne, so Grötsch.