Politisches Taktieren: Europas Diplomatie zwischen Israel und Iran

Frankreich hat gemeinsam mit Deutschland und Großbritannien die diplomatische Initiative ergriffen, um im eskalierenden Konflikt zwischen Israel und dem Iran für eine Verhandlungslösung zu werben. Der französische Außenminister Jean-Noël Barrot betonte im Parlament in Paris, dass der Dialog die einzige Möglichkeit sei, um eine Reduzierung des iranischen Atom- und Ballistikprogramms durchzusetzen. Der Minister appellierte an die Konfliktparteien, Zurückhaltung zu üben und Gespräche zu beginnen. Diese Botschaft vermittelte er auch seinen Amtskollegen in Teheran, Jerusalem und Washington.

Barrot lobte die historische Rolle Europas bei der Aushandlung des Wiener Atomabkommens von 2015. Damals hatten die europäischen Nationen gemeinsam mit den USA, China und Russland maßgeblich dazu beigetragen, den Iran davon zu überzeugen, sein Nuklearprogramm einzuschränken. Diese Bemühungen wurden durch den einseitigen Rückzug der USA unter Präsident Trump im Jahr 2018 unterbrochen, als neue Sanktionen verhängt wurden.

In einer nächtlichen Botschaft der drei europäischen Außenminister an ihren iranischen Amtskollegen forderten sie eine Rückkehr zu den Verhandlungen ohne Vorbedingungen. Ziel sei es, eine Ausweitung der Gewalt und eine nukleare Eskalation zu verhindern. Auch an Israel ging der Appell, die Zivilbevölkerung sowie essenzielle Einrichtungen nicht anzugreifen, um einer Eskalation entgegenzuwirken.