Politischer Druck auf Japans Premier Ishiba nimmt zu
Japans Ministerpräsident Shigeru Ishiba befindet sich angesichts des Verlusts der parlamentarischen Mehrheit seiner Koalition unter erheblichem Rücktrittsdruck. Berichte aus der einflussreichen Liberaldemokratischen Partei (LDP) deuten darauf hin, dass ein Rücktritt zum Greifen nahe ist. Die Nachrichtenagentur Kyodo vermeldet, dass führende Parteimitglieder Ishibas Rücktritt im August als unausweichlich erachten.
Trotz dieser Spekulationen bestreitet Ishiba nachdrücklich die Gerüchte über einen geplanten Rücktritt. In Gesprächen mit japanischen Medien stellte er klar, dass derartige Berichte jeder Grundlage entbehrten, eine Aussage, die er nach einem Treffen mit ehemaligen Premierministern und dem LDP-Generalsekretär machte. Ishiba bekräftigte, dass er nicht an einen Rücktritt denke.
Der Verlust der Koalitionsmehrheit bei den Wahlen zum Oberhaus hat die politische Lage für Ishiba deutlich verschärft. Die LDP, gemeinsam mit dem Juniorpartner Komeito, ist nun Teil einer Minderheitsregierung, nachdem sie bereits im Oktober die Mehrheit im Unterhaus verlor. Der Druck innerhalb der Partei, Verantwortung für das schlechte Abschneiden bei den Wahlen zu übernehmen, wächst.
Ursächlich für das schlechte Wahlergebnis sind die Unzufriedenheit der japanischen Bürger mit den steigenden Lebenshaltungskosten und der aktuellen Einwanderungspolitik. Davon profitieren rechtspopulistische Parteien wie die Sanseito, die in dieser Lage Zuwächse verzeichneten. Politische Beobachter warnen nun vor einer drohenden Phase der Instabilität in der japanischen Politik.
