Politische Turbulenzen in Japan: Ministerpräsident Ishiba unter Druck

Japans Ministerpräsident Shigeru Ishiba sieht sich zunehmendem Druck zum Rücktritt gegenüber, nachdem seine Koalitionsregierung die Mehrheit im Parlament verloren hat. Berichten zufolge gilt ein Rücktritt Ishibas als unausweichlich, wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf ranghohe Mitglieder der Liberaldemokratischen Partei (LDP) meldet. Eine endgültige Entscheidung von Ishiba wird für August erwartet, bis dahin will er offenlegen, ob er als Parteivorsitzender und Regierungschef zurücktritt.

Laut Informationen der 'Mainichi Shimbun' hat Ishiba bereits Andeutungen gemacht, dass ein Rücktritt bis Ende August wahrscheinlich ist. Am vergangenen Sonntag verlor die Koalition aus LDP und dem Juniorpartner Komeito bei der Oberhauswahl ihre Mehrheit. Zuvor hatte die Koalition im Oktober bereits die Mehrheit im Unterhaus eingebüßt.

Seit dem Debakel bei der Oberhauswahl befindet sich Ishibas Regierung in der Minderheit. Obwohl Ishiba zunächst seinen Regierungswillen bekundet hatte, wächst die Zahl derer in seiner Partei, die seinen Rücktritt fordern. Als wesentliche Gründe für das Wahldebakel gelten die steigenden Lebenshaltungskosten und eine umstrittene Einwanderungspolitik, die den Unmut der Wählerschaft weckten.

Von dieser Unzufriedenheit profitieren insbesondere rechtspopulistische Parteien, zu denen auch die ausländerfeindliche Partei Sanseito zählt, die Zulauf erhielt. Politische Beobachter sorgen sich nun um eine mögliche Phase der Instabilität in Japan.