Politiker beraten erneut bundesweiten Nichtraucherschutz
02. Februar 2011, 00:10 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Führende Gesundheitspolitiker der im Bundestag vertretenen Parteien starten einen Neuanlauf für ein einheitliches Rauchverbot in Deutschland. In einer vertraulichen Sitzung berieten Parlamentarier von SPD, Grünen, Linke, FDP und CDU am vergangenen Donnerstag über ein bundesweites Nichtraucherschutzgesetz, berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Demnach könnte mit Hilfe der Arbeitsschutzverordnung das strikte bayerische Nichtraucherschutzgesetz auf den Bund übertragen werden.
Ziel sei ein komplettes Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden, Behörden, Einrichtungen für Kinder und Jugendliche, Hochschulen, Krankenhäusern, Flughäfen und in der gesamten Gastronomie. Bis zur Sommerpause soll eine Gesetzesinitiative auf den Weg gebracht werden. Zu den Teilnehmern gehörten die SPD-Gesundheitspolitiker Lothar Binding, Carola Reimann, die frühere Drogenbeauftragte Sabine Bätzing, der FDP-Abgeordnete Lutz Knopek, die Grünen-Abgeordnete Ulrike Höffken, die Linken-Abgeordnete Martina Bunge und Mitarbeiter der CDU-Abgeordneten Karin Maag.
Ziel sei ein komplettes Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden, Behörden, Einrichtungen für Kinder und Jugendliche, Hochschulen, Krankenhäusern, Flughäfen und in der gesamten Gastronomie. Bis zur Sommerpause soll eine Gesetzesinitiative auf den Weg gebracht werden. Zu den Teilnehmern gehörten die SPD-Gesundheitspolitiker Lothar Binding, Carola Reimann, die frühere Drogenbeauftragte Sabine Bätzing, der FDP-Abgeordnete Lutz Knopek, die Grünen-Abgeordnete Ulrike Höffken, die Linken-Abgeordnete Martina Bunge und Mitarbeiter der CDU-Abgeordneten Karin Maag.
