Politik als Marathon, nicht als Sprint: Lies mahnt zur Geduld in der Regierungspolitik

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies hat die schwarz-rote Bundesregierung dazu aufgerufen, die Erwartungen an den politischen Wandel realistischer zu gestalten. Der SPD-Politiker betonte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland die Wichtigkeit eines nüchternen Erwartungsmanagements. „Es entstand der Eindruck: Es gibt eine neue Regierung, und schon ändert sich alles. Doch innerhalb eines halben Jahres lassen sich nicht alle Probleme lösen“, so Lies. Auch das Wirtschaftswachstum verläuft nicht sprunghaft allein aufgrund eines Regierungswechsels. Dennoch wurde bereits eine Vielzahl gut durchdachter Beschlüsse gefasst.

Lies äußerte zudem Kritik an der gegenwärtigen, teils impulsiven politischen Debattenkultur. Er monierte den Hang zu drastischen Forderungen, bei denen häufig das Streben nach symbolträchtigen Entscheidungen im Vordergrund stehe. „Dieser Drang nach Trophäen – etwa das plötzliche Kippen des Verbrenner-Verbots oder des Heizungsgesetzes – ist wenig hilfreich,“ erklärte Lies. Es müsse darum gehen, der Öffentlichkeit klar und verständlich gemeinsame Lösungen zu präsentieren, anstatt sich auf populistische Kurswechsel zu fokussieren. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten klar definierte Wege und Perspektiven, nicht allein das Zurückrudern von Vorhaben.