Polens Grenzkontrollpläne sorgen für Spannungen mit Deutschland
Die polnische Regierung erwägt, angesichts wachsender Spannungen, die Einführung temporärer Kontrollen an der Grenze zu Deutschland. Regierungschef Donald Tusk äußerte in einer Parlamentsdebatte, dass er bereit sei, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, sollten sich die Zustände an der Grenze weiter zuspitzen.
Dabei machte er klar, dass die Konsequenzen solcher Kontrollen, insbesondere für die zahllosen polnischen Pendler, die täglich nach Deutschland zur Arbeit fahren, nicht zu unterschätzen seien. Im Nachbarland Deutschland hatte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CDU bereits vor einem Monat verstärkte Kontrollen veranlasst und festgelegt, dass Asylsuchende an der Grenze abgewiesen werden können.
Trotz eines Eilbeschlusses des Berliner Verwaltungsgerichts hält die Bundesregierung an dieser Linie fest, was in Polen auf deutliche Kritik stößt. Tusk möchte diese Entwicklungen nicht unkommentiert lassen und signalisierte der deutschen Regierung, genauso wie anderen Nachbarstaaten, dass Polen bereit sei, auf die aktuelle Lage zu reagieren.
