Piraten ziehen zum vierten Mal in ein Landesparlament ein
Berlin (dpa) - Berlin, Saarbrücken, Kiel und jetzt Düsseldorf: Die Piratenpartei ist in Nordrhein-Westfalen in das vierte Landesparlament hintereinander eingezogen. Die erst 2006 gegründete Partei war im vergangenen September mit 8,9 Prozent ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt worden.
Bei der Landtagswahl im Saarland Ende März schaffte sie mit 7,4 Prozent ebenfalls den Sprung in den Landtag. In Schleswig-Holstein erreichte sie am 6. Mai 8,2 Prozent.
Umfragen zufolge haben die Piraten Chancen, auch bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. Bundesweit erreichen sie derzeit einen Wert von mehr als 10 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2009 waren die Piraten mit 2,0 Prozent die bei weitem stärkste Kraft unter den kleineren Parteien und Gruppierungen gewesen.
Die Piraten stehen vor allem für Internetthemen und den freien Austausch im Netz, engagieren sich aber auch für Themen wie ein bedingungsloses Grundeinkommen. Die Partei hat nach eigenen Angaben inzwischen mehr als 22 000 Mitglieder.