Piel will die Grünen "ein Stück weiter nach links rücken"
09. Januar 2018, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Niedersachsens Grünen-Fraktionschefin Anja Piel, die ihre Kandidatur für den Bundesvorsitz angemeldet hat, will, "dass die Grünen ein Stück weiter nach links rücken, damit man das Gleichgewicht hält". Sie teile diese Forderung ihres Parteifreundes Robert Habeck, sagte Piel der "Welt" (Dienstagsausgabe). "Ich glaube, dass wir gut beraten sind, wenn wir tatsächlich diese linken Positionen weiter mitführen."
Die Gesellschaft brauche "ganz dringend ein Gegengewicht zu dem Rechtspopulismus, der sich nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa weiter entwickelt", so Piel. "Und darum sind die Gerechtigkeitsfrage und die Umverteilungsfrage so wichtig", sagte Piel, die von 2010 bis 2013 Landesvorsitzende in Niedersachsen war. Neben ihren Kernkompetenzen wie Klima- und Umweltschutz müssten die Grünen auch "Fragen der sozialen Gerechtigkeit" stärker thematisieren, darunter Kinderarmut, die Situation von Familien oder die Pflegesituation. "Ich glaube, da ist noch Luft nach oben", sagte die Grünen-Politikerin. "Da müssen wir noch stärkere Akzente setzen, damit uns die Wähler auch in diesen Politikfeldern wahrnehmen und annehmen." Es gebe Gerechtigkeitslücken. Sie sehe Umverteilungsbedarf, sagte aber: "Zunächst müssen wir klären, wofür wir mehr Geld brauchen, wenn wir mehr umverteilen wollen." Zugleich ging Piel auf Distanz zu Forderungen von Habeck, der das Flügeldenken bei den Grünen überwinden will. Der Abgesang auf die Flügel ersetze nicht die Debatte, ob sich die Grünen eher links oder eher in der Mitte positionieren wollen, sagte Piel. "Es gibt die Realität der Flügel, und es gibt auch die Chance, durch Reibung in den Debatten gute Lösungen entstehen zu lassen." Die Niedersächsin bestätigte, dass sie über ihre Bewerbung zuvor mit der bisherigen Bundesvorsitzenden Simone Peter gesprochen habe. Mit Peter sei sie seit dem letzten Bundesparteitag im Gespräch, "und wir haben uns in den letzten Tagen häufiger darüber unterhalten, wie es jetzt weitergeht". Peter hatte am Montag mitgeteilt, dass sie nicht wieder für den Bundesvorsitz antreten werde. Schon voriges Jahr hatte Cem Özdemir seinen Verzicht auf eine erneute Bewerbung für die Grünen-Doppelspitze erklärt. Außer der im linken Flügel verorteten Piel werden Habeck und Annalena Baerbock kandidieren, die beide als Realos gelten. Im Unterschied zur früheren saarländischen Umweltministerin Peter sei sie, so Piel, "stärker Generalistin", und es sei eher ihre Aufgabe, "die großen Fäden zusammenzuhalten". Auf die Frage, was sie von Mitbewerberin Baerbock unterscheide, sagte Piel: Im Gegensatz zu der Brandenburgerin bringe sie "ein paar Jahre Regierungserfahrung" und "eine gewisse Krisenfestigkeit mit".
Die Gesellschaft brauche "ganz dringend ein Gegengewicht zu dem Rechtspopulismus, der sich nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa weiter entwickelt", so Piel. "Und darum sind die Gerechtigkeitsfrage und die Umverteilungsfrage so wichtig", sagte Piel, die von 2010 bis 2013 Landesvorsitzende in Niedersachsen war. Neben ihren Kernkompetenzen wie Klima- und Umweltschutz müssten die Grünen auch "Fragen der sozialen Gerechtigkeit" stärker thematisieren, darunter Kinderarmut, die Situation von Familien oder die Pflegesituation. "Ich glaube, da ist noch Luft nach oben", sagte die Grünen-Politikerin. "Da müssen wir noch stärkere Akzente setzen, damit uns die Wähler auch in diesen Politikfeldern wahrnehmen und annehmen." Es gebe Gerechtigkeitslücken. Sie sehe Umverteilungsbedarf, sagte aber: "Zunächst müssen wir klären, wofür wir mehr Geld brauchen, wenn wir mehr umverteilen wollen." Zugleich ging Piel auf Distanz zu Forderungen von Habeck, der das Flügeldenken bei den Grünen überwinden will. Der Abgesang auf die Flügel ersetze nicht die Debatte, ob sich die Grünen eher links oder eher in der Mitte positionieren wollen, sagte Piel. "Es gibt die Realität der Flügel, und es gibt auch die Chance, durch Reibung in den Debatten gute Lösungen entstehen zu lassen." Die Niedersächsin bestätigte, dass sie über ihre Bewerbung zuvor mit der bisherigen Bundesvorsitzenden Simone Peter gesprochen habe. Mit Peter sei sie seit dem letzten Bundesparteitag im Gespräch, "und wir haben uns in den letzten Tagen häufiger darüber unterhalten, wie es jetzt weitergeht". Peter hatte am Montag mitgeteilt, dass sie nicht wieder für den Bundesvorsitz antreten werde. Schon voriges Jahr hatte Cem Özdemir seinen Verzicht auf eine erneute Bewerbung für die Grünen-Doppelspitze erklärt. Außer der im linken Flügel verorteten Piel werden Habeck und Annalena Baerbock kandidieren, die beide als Realos gelten. Im Unterschied zur früheren saarländischen Umweltministerin Peter sei sie, so Piel, "stärker Generalistin", und es sei eher ihre Aufgabe, "die großen Fäden zusammenzuhalten". Auf die Frage, was sie von Mitbewerberin Baerbock unterscheide, sagte Piel: Im Gegensatz zu der Brandenburgerin bringe sie "ein paar Jahre Regierungserfahrung" und "eine gewisse Krisenfestigkeit mit".
