Patentstreit: Samsung muss hohe Summe an Collision Communications zahlen

Samsung steht in Texas vor einer finanziellen Verpflichtung in Höhe von etwa 445,5 Millionen Dollar aufgrund von Patentverletzungen. Dieses Urteil zugunsten von Collision Communications erfolgte durch ein Geschworenengericht in erster Instanz. Solche Urteile werden jedoch oft in Berufungsverfahren revidiert, was die endgültige Zahlungshöhe beeinflussen könnte. Collision Communication hatte vorgebracht, dass zahlreiche Samsung-Produkte, darunter Smartphones, Tablets und Haushaltsgeräte, ihre Patente verletzt hätten. Die Aufzählung der betroffenen Geräte umfasste eindrucksvolle 15 Seiten.

Im Zentrum des Streits stehen vier Patente, die Techniken zur Reduzierung von Interferenzen bei Funksignalen betreffen. Samsung konnte die Geschworenen nicht von der Ungültigkeit der Patente überzeugen, sodass das Urteil die volle Summe von 445.494.160 Dollar (circa 383,4 Millionen Euro) vorsieht. Die Geschworenen kamen zudem zu dem Schluss, dass Samsung die Verletzungen wissentlich begangen habe, was die Möglichkeit einer erhöhten Strafzahlung eröffnet. Interessanterweise hat Collision im Dezember 2023 gleichzeitig mit der Klage gegen Samsung auch gegen Lenovo, den weltweit größten PC-Hersteller, rechtliche Schritte unternommen. Dieser Konflikt wurde jedoch Ende September durch eine außergerichtliche Einigung beigelegt.