Optimistischer Ausblick und Reformvorhaben: Kanzler Scholz adressiert Familienunternehmen
Bundeskanzler Olaf Scholz richtete auf den Familienunternehmer-Tagen in Wiesbaden motivierende Worte an die mittelständischen Betriebe und Exporteure Deutschlands. In einer Zeit konfrontiert mit multiplen Herausforderungen, lautete seine Devise "Zuversicht nach vorn!". Er hob hervor, dass die Inflationsraten niedriger seien als in den letzten drei Jahren und Experten sinkende Zinsen in greifbarer Nähe sähen. Scholz betonte, dass besonders der Mittelstand und exportorientierte Unternehmen einen positiven Geschäftsausblick haben. Er zeichnete zudem ein Bild steigender Kaufkraft und einer trotz diverser Herausforderungen robusten Bruttowertschöpfung in der Industrie.
Der Bundeskanzler umriss vier Kernelemente seiner angebotsorientierten Wirtschaftspolitik: die Sicherstellung erschwinglicher, nachhaltiger Energiequellen, die Förderung von Infrastruktur und Technologieneuheiten, den Abbau von Bürokratie und die Schaffung eines soliden Pools qualifizierter Fachkräfte. Die kontinuierliche Stabilisierung der Energiepreise trotz des Konflikts in der Ukraine, zeigte sich auch in einer aufstrebenden Importinfrastruktur für Flüssiggas, deren Kapazitäten sich laut Scholz im aktuellen Jahr im Vergleich zu 2023 mindestens verdoppeln sollen. Auch geht aus seinen Ausführungen hervor, dass die Stromsteuer maßgeblich gesenkt wurde und Debatten um weitere Entlastungen für Unternehmen in der Regierung geführt werden.
Defizite in der Infrastrukturentwicklung will Scholz angehen, um Deutschland im Bereich der erneuerbaren Energien, beim Ausbau von Verkehrswegen und sauberen Kraftwerken voranzubringen. Im Zuge des Wachstumschancengesetzes sei neben der Wohnungsbauförderung vor allem eine intensivere steuerliche Forschungsförderung verabschiedet worden. Hierbei sieht Scholz noch Steigerungspotential, um mehr Bundesländer von dieser Notwendigkeit zu überzeugen.
Des Weiteren kritisierte der Kanzler die buchstäbliche Unübersichtlichkeit bestehender Regulierungen, welche insbesondere kleine Firmen in ihrer Entwicklung bremse. Vereinfachungen im Bau- und Planungsrecht sowie im Vergaberecht sollen insbesondere kleinen Unternehmen, die an öffentlichen Aufträgen interessiert sind, zugutekommen. Im Hinblick auf den akuten Fachkräftemangel hob Scholz das Fachkräfte-Einwanderungsgesetz sowie den Ausbau der Ganztagsbetreuung für Kinder hervor und kündigte an, es solle für Ältere attraktiver werden, über den Renteneintritt hinaus tätig zu bleiben.
Marie-Christine Ostermann, Präsidentin des Verbandes Die Familienunternehmer, mahnte an, die Wirtschaftspolitik zum zentralen Anliegen der Regierung zu erheben, um die Investitionsbedingungen in Deutschland attraktiver zu gestalten. Sie äußerte Sorge um die abrutschende Wirtschaftslage und bemängelte die Leistung von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck. Scholz hingegen verwies auf den erfolgreichen und international beachteten Ausbau von Flüssigerdgas-Terminals in Deutschland, welches eine erhebliche Leistung in der Energiepolitik darstelle. (eulerpool-AFX)
