Oppermann will umfassende Wahlrechtsreform
16. Januar 2019, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Vor der Feierstunde des Parlaments zu 100 Jahren Frauenwahlrecht am Donnerstag hat Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) zu einer umfassenden Reform des Wahlrechts aufgerufen. "Der Bundestag muss kleiner und weiblicher werden", sagte Oppermann der "Welt" (Mittwochsausgabe). Dies könne man "mit einem großen Wurf" erreichen, einer "Reform des Wahlrechts, die beide Probleme gleichzeitig" löse.
Der SPD-Politiker will zugleich die aus seiner Sicht mangelhafte Repräsentation von Frauen und die zu hohe Zahl der Abgeordneten in den Blick nehmen. Oppermann schlägt vor, die Zahl der Wahlkreise von 299 auf 120 zu reduzieren, dafür aber in jedem Wahlkreis zwei Direktkandidaten wählen zu lassen - jeweils einen Mann und eine Frau. "Die Optionen des Wählers werden also erweitert: Er kann einen Mann, eine Frau und eine Partei wählen. Wir hätten also quasi ein Drei-Stimmen-Wahlrecht", sagte Oppermann. Durch die Reduzierung der Wahlkreise gäbe es außerdem "einen Puffer, mit dem fast alle Überhang- und Ausgleichsmandate abgedeckt werden könnten". Die Zahl der Abgeordneten würde somit reduziert. Den aktuellen Frauenanteil im Parlament von rund 31 Prozent nannte Oppermann "inakzeptabel". Die Schuld dafür gab er vor allem Union, AfD und FDP. "Total unterrepräsentiert sind Frauen bei CDU/CSU (19,9 Prozent), FDP (22,5 Prozent) und AfD (10,8 Prozent). So ergibt sich der niedrige Frauenanteil von insgesamt nur 30,7 Prozent. Damit dürfen wir uns nicht abfinden", so der Bundestagsvizepräsident. Oppermann schlug vor, ein neues Wahlgesetz erst zur übernächsten Bundestagswahl in Kraft treten zu lassen, "sodass alle Beteiligten sich langfristig auf die neue Regelung einstellen können".
Der SPD-Politiker will zugleich die aus seiner Sicht mangelhafte Repräsentation von Frauen und die zu hohe Zahl der Abgeordneten in den Blick nehmen. Oppermann schlägt vor, die Zahl der Wahlkreise von 299 auf 120 zu reduzieren, dafür aber in jedem Wahlkreis zwei Direktkandidaten wählen zu lassen - jeweils einen Mann und eine Frau. "Die Optionen des Wählers werden also erweitert: Er kann einen Mann, eine Frau und eine Partei wählen. Wir hätten also quasi ein Drei-Stimmen-Wahlrecht", sagte Oppermann. Durch die Reduzierung der Wahlkreise gäbe es außerdem "einen Puffer, mit dem fast alle Überhang- und Ausgleichsmandate abgedeckt werden könnten". Die Zahl der Abgeordneten würde somit reduziert. Den aktuellen Frauenanteil im Parlament von rund 31 Prozent nannte Oppermann "inakzeptabel". Die Schuld dafür gab er vor allem Union, AfD und FDP. "Total unterrepräsentiert sind Frauen bei CDU/CSU (19,9 Prozent), FDP (22,5 Prozent) und AfD (10,8 Prozent). So ergibt sich der niedrige Frauenanteil von insgesamt nur 30,7 Prozent. Damit dürfen wir uns nicht abfinden", so der Bundestagsvizepräsident. Oppermann schlug vor, ein neues Wahlgesetz erst zur übernächsten Bundestagswahl in Kraft treten zu lassen, "sodass alle Beteiligten sich langfristig auf die neue Regelung einstellen können".
