Oppermann sieht Röttgen aus der Verantwortung fliehen
Berlin (dts) - SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann hat Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) vorgeworfen, "aus der Verantwortung zu fliehen". Röttgen, der als Spitzenkandidat für die CDU in Nordrhein-Westfalen antreten wird, sei in Berlin an der Energiewende gescheitert und er werde in NRW an Hannelore Kraft scheitern, sagte Oppermann der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Wer sich beim Thema Solarförderung noch nicht einmal gegen Wirtschaftsminister Rösler durchsetzen kann, der ist nicht gut genug für NRW", sagte Oppermann.
Der SPD-Politiker erklärte: "Am Ende wird er in der Opposition im Düsseldorfer Landtag landen." Am Mittwochmorgen war der Haushalt im NRW-Landtag gescheitert. Eine Mehrheit für die Auflösung des Landtages gilt als sicher. Neuwahlen müssen dann binnen 60 Tagen nach der Entscheidung anberaumt werden.
Der SPD-Politiker erklärte: "Am Ende wird er in der Opposition im Düsseldorfer Landtag landen." Am Mittwochmorgen war der Haushalt im NRW-Landtag gescheitert. Eine Mehrheit für die Auflösung des Landtages gilt als sicher. Neuwahlen müssen dann binnen 60 Tagen nach der Entscheidung anberaumt werden.
