Oppermann rät FDP zu sozialliberalen Kurs
07. Dezember 2013, 14:02 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, rät der FDP, einen sozialliberalen Kurs einzuschlagen. Die FDP stehe vor einem Überlebenskampf, sagte Oppermann der "Welt". "Sie muss sich neu ausrichten. Sie muss entscheiden, ob sie sozial- oder wirtschaftsliberal sein will."
Mit dem zweiten Ansatz sei sie gescheitert, ermahnte er die Liberalen, die sich an diesem Wochenende zum Parteitag treffen. Oppermann bezeichnete den designierten FDP-Vorsitzenden Christian Lindner als einen tatkräftigen und klugen Politiker, "aber es ist keineswegs sicher, dass er es schafft, die FDP zurück in den Bundestag zu führen". Mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 sagte Oppermann: "Wenn die FDP sich wieder eine sozialliberale Ausrichtung gibt, wäre sie eine willkommene Bereicherung des Bundestags." Oppermann bezweifelte, dass die SPD mit der Linkspartei 2017 eine Koalition eingehen wird. "Wenn die Linkspartei in vier Jahren regierungsfähig sein will, hat sie noch einen sehr weiten Weg vor sich. Ich halte das für eine völlig offene Frage." Bei Gregor Gysi habe er den Eindruck, so Oppermann, "dass er die Linke bis 2017 koalitionstauglich machen will". Aber in der Partei gebe es noch immer viele Fundamentalisten und politische Sektierer, "die sich eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen nicht vorstellen können". Man werde mit der Partei Gespräche führen und beobachten, ob sie eine linkspopulistische Ausrichtung behalten oder wie im Osten eine pragmatische Regierungspartei sein wolle, so der SPD-Politiker.
Mit dem zweiten Ansatz sei sie gescheitert, ermahnte er die Liberalen, die sich an diesem Wochenende zum Parteitag treffen. Oppermann bezeichnete den designierten FDP-Vorsitzenden Christian Lindner als einen tatkräftigen und klugen Politiker, "aber es ist keineswegs sicher, dass er es schafft, die FDP zurück in den Bundestag zu führen". Mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 sagte Oppermann: "Wenn die FDP sich wieder eine sozialliberale Ausrichtung gibt, wäre sie eine willkommene Bereicherung des Bundestags." Oppermann bezweifelte, dass die SPD mit der Linkspartei 2017 eine Koalition eingehen wird. "Wenn die Linkspartei in vier Jahren regierungsfähig sein will, hat sie noch einen sehr weiten Weg vor sich. Ich halte das für eine völlig offene Frage." Bei Gregor Gysi habe er den Eindruck, so Oppermann, "dass er die Linke bis 2017 koalitionstauglich machen will". Aber in der Partei gebe es noch immer viele Fundamentalisten und politische Sektierer, "die sich eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen nicht vorstellen können". Man werde mit der Partei Gespräche führen und beobachten, ob sie eine linkspopulistische Ausrichtung behalten oder wie im Osten eine pragmatische Regierungspartei sein wolle, so der SPD-Politiker.
