Österreich: ÖVP und Grüne einigen sich auf Regierungsbündnis
01. Januar 2020, 22:45 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Wien (dts) - In Österreich haben sich ÖVP und Grüne auf ein Regierungsbündnis geeinigt. Man habe einen "inhaltlichen Durchbruch" zustande gebracht, sagte ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Mittwochabend in Wien. "Unsere Teams werden gemeinsam mit uns jetzt noch über Nacht versuchen, alle Feinheiten im Regierungsprogramm zu klären" und endgültig abzustimmen, sodass man am Donnerstagnachmittag "das fertige Regierungsprogramm für Österreich" präsentieren könne, so der ÖVP-Chef weiter.
Die Einigung muss noch von den Delegierten auf dem Grünen-Bundeskongress, der am Freitag und Samstag stattfindet, gebilligt werden. Kurz hob hervor, dass die Positionen beider Parteien zunächst weit auseinander gelegen hätten. Man habe aber "in einer respektvollen Art und Weise" ein "exzellentes Ergebnis" erzielen können, so der ÖVP-Chef weiter. Ein Bündnis aus ÖVP und Grünen wäre auf Bundesebene in Österreich eine Premiere. Bei der vorgezogenen Nationalratswahl in Österreich Ende September hatte die ÖVP 37,46 Prozent der Stimmen erhalten und konnte damit im Vergleich zur letzten Wahl 2017 deutliche Stimmengewinne von knapp sechs Prozent verzeichnen. Die FPÖ stürzte dagegen um rund zehn Prozent ab und erreichte 16,17 Prozent. Die Grünen gewannen rund 10 Prozent hinzu und kamen auf 13,9 Prozent der Stimmen. Die SPÖ verlor rund fünfeinhalb Prozent und erreichte noch 21,18 Prozent, kleinere Zugewinne von etwa drei Prozent gab es für NEOS, die auf 8,1 Prozent kam.
Die Einigung muss noch von den Delegierten auf dem Grünen-Bundeskongress, der am Freitag und Samstag stattfindet, gebilligt werden. Kurz hob hervor, dass die Positionen beider Parteien zunächst weit auseinander gelegen hätten. Man habe aber "in einer respektvollen Art und Weise" ein "exzellentes Ergebnis" erzielen können, so der ÖVP-Chef weiter. Ein Bündnis aus ÖVP und Grünen wäre auf Bundesebene in Österreich eine Premiere. Bei der vorgezogenen Nationalratswahl in Österreich Ende September hatte die ÖVP 37,46 Prozent der Stimmen erhalten und konnte damit im Vergleich zur letzten Wahl 2017 deutliche Stimmengewinne von knapp sechs Prozent verzeichnen. Die FPÖ stürzte dagegen um rund zehn Prozent ab und erreichte 16,17 Prozent. Die Grünen gewannen rund 10 Prozent hinzu und kamen auf 13,9 Prozent der Stimmen. Die SPÖ verlor rund fünfeinhalb Prozent und erreichte noch 21,18 Prozent, kleinere Zugewinne von etwa drei Prozent gab es für NEOS, die auf 8,1 Prozent kam.
