Obama setzt neue Iran-Sanktionen in Kraft
Unternehmen, die Erdölprodukte an den Iran verkaufen und Finanzinstitute, die Geschäfte mit den iranischen Revolutionsgarden betreiben, sollen bestraft werden.
Die Sanktionen seien ein weiterer Schritt, der zeige, dass die USA und die internationale Staatengemeinschaft Atomwaffen in iranischer Hand nicht zulassen, sagte Obama in einer kurzen Zeremonie im Weißen Haus. Er unterzeichnete am Donnerstagabend das Gesetz, das der Kongress in der vergangenen Woche mit überwältigender Mehrheit verabschiedet hatte.
Das Gesetz weitet bereits bestehende US-Sanktionen aus und «zielt ins Herz der Fähigkeit der iranischen Regierung, seine Nuklearprogramme zu entwickeln und zu finanzieren», sagte Obama. Insbesondere sollen Lieferungen von Treibstoff und anderen raffinierten Erdölprodukten an den Iran verhindert werden. Denn trotz seiner großen Ölvorkommen verfügt der Iran nur über eingeschränkte Möglichkeiten zur Öl-Verarbeitung, so dass der eigene Benzinbedarf nicht gedeckt werden kann. Außerdem will das Weiße Haus mit den Sanktionen die Finanzgeschäfte ausländischer Institute mit den mächtigen iranischen Revolutionsgarden unterbinden.
Die Sanktionen knüpfen an kürzlich beschlossene neue UN- Strafmaßnahmen gegen den Iran an. Die USA und andere westliche Staaten werfen der iranischen Führung unter Präsident Mahmud Ahmadinedschad vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie Nuklearwaffen zu entwickeln.
Auch das US-Finanzministerium hat bereits eigene Sanktionen verfügt. Andere Länder wie Kanada, Australien und auch die EU haben ebenfalls zusätzliche eigene Maßnahmen beschlossen oder erwägen sie.
