Obama ernennt neuen Stabschef
Washington (dpa) - Im Weißen Haus dreht sich das Personalkarussell: Im ersten Zug ernannte US-Präsident Barack Obama den ehemaligen Handelsminister William Daley zu seinem neuen Stabschef.
Daley (62) war von 1997 bis 2000 Minister in der Regierung von Präsident Bill Clinton. Nur wenige Politiker verfügten über so viel Erfahrung und ökonomischen Sachverstand, sagte Obama zur offiziellen Ernennung am Donnerstag.
Der Posten des Stabschefs gilt als Schlüsselposition im Weißen Haus. Obama dürfte sich für einen Wirtschaftsexperten entschieden haben, weil die Entwicklung der Konjunktur und der Arbeitslosigkeit in den nächsten zwei Jahren entscheidend für die Chancen seiner Wiederwahl 2012 gilt.
Bereits am Freitag will Obama einen neuen wirtschaftlichen Topberater bestimmen - ebenfalls einer der wichtigsten Posten in der US-Machtzentrale. Obama sieht sich auch nach einem neuen Sprecher um: Der 39-jährige Robert Gibbs wird zum Februar ausscheiden.
Zugleich wurde bekannt, dass Obama einen weiteren Wirtschaftsberater verlieren dürfte. Das «Wall Street Journal» berichtete in seiner Online-Ausgabe, es wird erwartet, dass auch Paul Volcker aus dem Obama-Team ausscheidet. Der 83-jährige frühere Zentralbankchef war Vorsitzender einer ökonomischen Beraterkommission für den Präsidenten, die Obama bereits 2009 während der schweren Finanzkrise bildete. Volcker war auch maßgeblich an den Bemühungen Obamas beteiligt, die Banken mehr an die Kette zu legen und stärkerer Kontrolle zu unterziehen.
Daley war von 1997 bis 2000 Minister in der Regierung von Präsident Bill Clinton und später ein Topmanager bei der Großbank J.P. Morgan Chase. Damals half er unter anderem dabei, das umstrittene Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) im Kongress durchzubringen. Er gilt als pressefreundlich und offen, hat gute Verbindungen zu Unternehmen und könnte nach Experteneinschätzung eine entscheidende Verbindungsperson zwischen dem Weißen Haus und der Wirtschaft werden.
So kam Daley bereits dickes Lob von der US-Handelskammer, die bisher über weite Strecken Obama nicht wohlgesonnen war. Kammer- Präsident Thomas Donohue sprach von einer «starken» Personalentscheidung. Daley sei ein Mann von Statur und mit außergewöhnlicher Erfahrung in Sachen Regierung und Wirtschaft. «Er ist ein versierter Manager und starker Führer.»
Daley ersetzt Rahm Emanuel, der ausgeschieden war, um für das Bürgermeisteramt von Chicago zu kandidieren.
Auch bei der Wahl des Nachfolgers von Lawrence Summers als Chef des im Weißen Haus angesiedelten Nationalen Wirtschaftsrates (National Economic Council) setzt Obama anscheinend auf Erfahrung. Gene Sperling, den er voraussichtlich am Freitag auf den Posten setzen wird, hatte dieses Amt bereits unter Clinton inne.
Sowohl Sperling als auch Daley gelten als Pragmatiker mit der Fähigkeit, über parteipolitische Gräben hinweg Kompromisse zu suchen. Die beiden Personalentscheidungen spiegeln nach Ansicht von Experten Obamas Bemühen, mit den erstarkten Republikanern zusammenzuarbeiten. Die Konservativen haben im neu gewählten Abgeordnetenhaus die Mehrheit und auch im Senat mehr Macht bekommen.
Auch der scheidende Sprecher Gibbs gilt als enger Vertrauter Obamas. Er wird ihm in Zukunft als Berater von außen zur Seite stehen. Das sei der beste Dienst, den er für Obama leisten könnte, sagte Gibbs.
David Axelrod, Top-Berater Obamas, wird ebenfalls in Kürze das Weiße Haus verlassen. Axelrod werde die Kampagne für die Präsidentenwahl 2012 vorbereiten, heißt es. Zudem steht demnächst die Frage an, wer Verteidigungsminister Robert Gates ablöst. Gates hatte schon unter Präsident George W. Bush als Pentagon-Chef gedient - und stets klargemacht, dass er zur Mitte von Obamas Amtszeit ausscheiden wolle.
