Obama bietet Moskau weitere Abrüstung an
Seoul (dpa) - Die USA können nach den Worten von Präsident Barack Obama ihr Atomwaffenarsenal weiter reduzieren, ohne dabei ihre strategische Abschreckung oder die Sicherheit der Alliierten zu gefährden.
«Wir können mit fester Überzeugung sagen, dass wir mehr Atomwaffen haben als nötig», sagte Obama am Montag während einer Rede vor Studenten an der Hankuk-Universität in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul.
Obama kündigte deshalb am Rande des zweiten Gipfeltreffens zur Nuklearsicherheit an, er wolle im Mai mit dem künftigen russischen Präsidenten Wladimir Putin über eine weitere Reduzierung der Atomwaffen beider Länder reden. Obama bekräftigte dabei seine Vision von einer Welt ohne Atomwaffen.
Der US-Präsident rief auch China auf, es solle sich angesichts seines weiter wachsenden Kernwaffenbestands an dem Abrüstungsdialog beteiligen. Von Nordkorea und dem Iran forderte er, in den Konflikten um ihre Atomprogramme einzulenken.
An den Iran gewandt, sagte Obama, es gebe noch immer Zeit für Diplomatie, um den Atomstreit zu lösen. «Doch die Zeit ist kurz», warnte er. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Atomforschung an Atomwaffen zu arbeiten. Die Führung in Teheran bestreitet das.
Obama bekräftigte seine Vision von «einer Welt ohne Atomwaffen», die er vor drei Jahren in Prag vorgestellt hatte. Die Rede war damals der Ausgangspunkt des Gipfels zur Vorbeugung gegen Atomterrorismus.
Beim zweiten Treffen wollen die Teilnehmer aus 53 Ländern sowie Vertreter internationaler Organisationen wie etwa Interpol nun bis zu diesem Dienstag über Folgemaßnahmen nach der Auftaktkonferenz in Washington vor zwei Jahren diskutieren. Es geht darum zu verhindern, dass Terroristen in den Besitz von Nuklearmaterialien oder Atombomben gelangen.
Der Atomterrorismus stelle «eine der größten Bedrohungen für die weltweite Sicherheit» dar, sagte Obama. Es werde noch immer Atommaterial - das für mehrere Kernwaffen reiche - «ohne angemessenen Schutz gelagert». An dem Treffen in Seoul nimmt auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) teil. Deutschland habe Obamas Initiative für den ersten Gipfel 2010 sehr unterstützt, sagte der Minister in einer Rede an der Hanyang-Universität in Seoul. «Wir müssen alles tun, damit sichergestellt werden kann, dass Massenvernichtungswaffen nicht zum Fluch der Globalisierung werden.»
Mit Blick auf das von Moskau mit Argwohn betrachtete Raketenabwehrprojekt der USA in Europa bemängelte der scheidende Kremlchef Dimitri Medwedew nach Berichten russischer Medien, dass «die Zusammenarbeit und die Diskussion aller Aspekte aktiver sein könnten». «Wir haben noch Zeit, zu einer ausgewogenen Lösung zu kommen», wurde er zitiert.
Obama und Medwedew hatten vor zwei Jahren in Prag ein Nachfolgeabkommen zum «Start»-Abrüstungsvertrag unterzeichnet. In dem neuen «Start»-Vertrag hatten beide Länder die Begrenzung ihrer jeweiligen strategischen Nukleararsenale auf 1550 einsatzfähige nukleare Sprengköpfe sowie auf bis zu 800 strategisch Trägersysteme vereinbart.
Die nordkoreanische Führung forderte Obama zum Verzicht auf ihr Atomwaffenprogramm auf. Washington habe gegenüber Nordkorea keine «feindselige» Einstellung. Obama warnte allerdings, es gebe keine Belohnung für Provokationen mehr.
