Neuer US-Friedensplan: Beratungen auf höchster Ebene angekündigt
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die internationale Aufmerksamkeit auf sich gezogen, indem sie Gespräche über einen neuen US-Friedensplan zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ankündigte. Auf einer Pressekonferenz in Johannesburg erklärte die deutsche Spitzenpolitikerin, dass sie die Lage sowohl mit europäischen Staats- und Regierungschefs als auch mit Führungspersönlichkeiten am Rande des G20-Gipfels erörtern werde. Ferner plant von der Leyen, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu kontaktieren, um sicherzustellen, dass alle Entscheidungen im Einklang mit den Interessen der Ukraine getroffen werden.
Die Bedeutung der uneingeschränkten Konsultation der Ukraine wurde von ihr als essenziell hervorgehoben. Während sich von der Leyen nicht zu den Inhalten des neuen US-Plans äußerte, erklärte EU-Ratspräsident António Costa, dass die EU den Plan noch nicht offiziell erhalten habe. Laut Berichten amerikanischer Medien sieht eine veröffentlichte Version des Plans 28 Punkte vor. Diese umfassen unter anderem die Anerkennung der ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk als faktisch russisch sowie einen Verzicht der Ukraine auf einen NATO-Beitritt. Weiterhin solle die Größe des ukrainischen Heeres auf 600.000 Soldaten begrenzt werden und das Land atomwaffenfrei bleiben.
Der G20-Gipfel der führenden Industrie- und Schwellenländer findet an diesem Wochenende in Johannesburg statt. US-Präsident Donald Trump sowie die Präsidenten Chinas und Russlands, Xi Jinping und Wladimir Putin, werden allerdings nicht anwesend sein.
