Neuer Schwung für die Bundeswehr: Pistorius plant die Rückkehr des Wehrdienstes
Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius hat ambitionierte Pläne für die Einführung eines neuen Modells des Wehrdienstes in Deutschland. Erklärtes Ziel ist es, dass die benötigten Reformen schnellstmöglich nach der Regierungsbildung umgesetzt werden. Die SPD, gemeinsam mit der Union, strebt dabei die Reaktivierung der Wehrerfassung und Wehrüberwachung an, sobald das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen ist. „Wir wollen das Vorhaben Wehrdienst schnell aufs Gleis setzen“, betonte Pistorius und unterstrich, dass die Vorbereitungen bereits weit fortgeschritten sind.
Das neue Wehrdienstmodell soll zunächst auf freiwilliger Basis beruhen. Laut Pistorius sei man jedoch sicher, ausreichend Freiwillige durch attraktive Angebote für den Wehrdienst gewinnen zu können. Sollte diese Erwartung nicht erfüllt werden, wird die Möglichkeit in Betracht gezogen, die Einberufung als verbindlich festzulegen. Die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 führte zur Auflösung bestehender Strukturen, jedoch könnte im Spannungs- oder Verteidigungsfall die Wehrpflicht wiederaufleben.
Der Verteidigungsminister sieht im Koalitionsvertrag eine solide Grundlage für den Ausbau der Bundeswehr, betont jedoch die Notwendigkeit, praxisorientierte Wege zu finden, um die Rüstungs- und Bauprozesse zu beschleunigen. So sollen die sogenannten "25-Mio-Vorlagen" für Rüstungsvorhaben optimiert werden, um Bürokratie abzubauen und die Infrastruktur der Bundeswehr zu stärken. Die Kapazitäten der Bundeswehr sind im Vergleich zu früher deutlich reduziert, wodurch dringender Handlungsbedarf besteht.
Pistorius sprach sich zudem für eine Modernisierung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) aus. Erweiterte Befugnisse seien notwendig, um die Bundeswehr optimal vor Spionage zu schützen und neue Sicherheitsanforderungen zu erfüllen. Trotz der klaren Verankerung Deutschlands im transatlantischen Bündnis mit den USA, betonte Pistorius die Notwendigkeit, vermehrt auf europäische Rüstungsproduktion zu setzen und die Verteidigungsfähigkeit eigenständig zu stärken. Dies sei im Interesse der europäischen Verbündeten und diene der nationalen Sicherheit.
