Neuer Produktpiratenschutz: Geografische Angaben werden zur Qualitätsgarantie

Deutsche Uhren, saftiger Schinken und herzhafte Würste: Mit einer neuen Gesetzesinitiative strebt die Bundesregierung den verstärkten Schutz geografischer Angaben an. Dies betrifft nun nicht mehr ausschließlich Lebensmittel, sondern auch industrielle und handwerkliche Erzeugnisse. Dies gaben das Bundesjustiz- und das Bundesagrarministerium kürzlich in einer gemeinsamen Erklärung bekannt.

Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) betonte die Wichtigkeit dieses Schrittes: So könnten künftig auch renommierte Uhren aus Glashütte denselben Schutz genießen wie die begehrten Thüringer Rostbratwürste. Der Schutz geografischer Angaben, so Hubig, sei ein essenzieller Faktor zur Förderung des regionalen Handwerks und der traditionellen Industrie. Das Vertrauen der Verbraucher in die Herkunft eines Produkts sei maßgeblich durch die Qualität geprägt, die es repräsentiert.

"Wo Schwarzwälder Schinken draufsteht, da muss auch Schwarzwälder Schinken drin sein," plädierte sie mit Nachdruck. Agrarminister Alois Rainer (CSU) ergänzte, die Sicherung solcher Alleinstellungsmerkmale sei für Hersteller von erheblicher Bedeutung.

Konkret wird mit dem neuen Gesetz ein EU-weites Reformvorhaben ins nationale Recht integriert. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Vereinfachung des Registrierungsprozesses für bestimmte Produkte. Damit wird es für regionale Hersteller möglich, den Ruf und die Qualität ihrer spezialisierten Erzeugnisse dauerhaft zu sichern und hervorzuheben.