Neuer Bundeskanzler Merz auf Europa-Tour: Diplomatie im Fokus
Friedrich Merz, der frisch ins Amt eingeführte Bundeskanzler aus den Reihen der CDU, setzt nach seiner ersten Amtswoche Akzente auf internationaler Bühne. Kaum drei Tage im Amt, macht sich Merz zu seiner zweiten Auslandsreise nach Brüssel auf. Dort stehen gewichtige Gespräche mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident António Costa und Nato-Generalsekretär Mark Rutte auf seiner Agenda. Paris und Warschau zählten bereits am Mittwoch zu seinen ersten Anlaufstellen, um diplomatische Bande zu knüpfen.
Sein erklärtes Ziel: Deutschlands Stimme in Europa und global wieder mit Stärke und Klarheit präsent zu machen. Während der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags mit der SPD betonte Merz den dringenden Wunsch, einen signifikanten Beitrag zur Förderung des europäischen Projekts zu leisten. Dies sei eine Antwort auf das Warten Europas, insbesondere der EU, auf ein Deutschland, das sich kraftvoll einbringt.
Merz, vormals Oppositionsführer, hatte sich stets kritisch gegenüber der Europapolitik seines Vorgängers Olaf Scholz gezeigt und dem ehemaligen Kanzler eine gewisse Passivität vorgeworfen. Merz plant, durch eine engere Zusammenarbeit mit Frankreich und Polen die europäische Souveränität zu stärken und gleichzeitig auf die außenpolitischen Veränderungen der USA unter Präsident Donald Trump zu reagieren.
Die Gespräche bei der Nato-Einrichtung kreisen um die dringlichen Themen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und wie angesichts dieser Bedrohungen die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses weiter gestärkt werden kann. Bereits im Juni wird der Nato-Gipfel in Den Haag das erste Treffen sein, an dem Trump seit seinem Amtsantritt im Januar teilnimmt, was die diplomatischen Herausforderungen zusätzlich akzentuiert.
