Neue Gesetzesinitiative: Verlängerung der TikTok-Deadline gefordert

In einem überraschenden Vorstoß hat der demokratische Senator Ed Markey aus Massachusetts angekündigt, ein Gesetz zur Verlängerung der Frist für das TikTok-Verbot um 270 Tage einzubringen. Angesichts eines drohenden Shutdowns in wenigen Tagen zeigt sich TikTok erleichtert über die Aussicht auf mehr Zeit, um sich von der chinesischen Muttergesellschaft ByteDance zu trennen – sofern der Kongress zustimmt.

Derzeit droht TikTok, ab dem 19. Januar offline zu gehen, es sei denn, der Supreme Court schreitet ein, um das Verbot aufzuschieben. Die obersten Richter der USA prüfen aktuell, ob das Gesetz, das dem Verbot zugrunde liegt, den First Amendment, das Recht auf freie Meinungsäußerung, verletzt.

„Da die Frist des 19. Januars näher rückt, sind TikTok-Nutzer im ganzen Land verständlicherweise besorgt“, betonte Markey in einer Rede im Senat. Die Nutzer stünden vor ungewissen Zeiten hinsichtlich ihrer Konten und der lebendigen Online-Communities, die sie aufgebaut haben. Diese Gemeinschaften seien auf keiner anderen Plattform nachzubilden, ein Verbot würde ein einzigartiges Informations- und Kulturökosystem zerstören.

Markey räumte ein, dass TikTok zwar Probleme habe und ein „ernsthaftes Risiko“ für die Privatsphäre und die psychische Gesundheit junger Menschen darstellen könne, ein Verbot jedoch „schwere Auswirkungen“ auf Millionen Amerikaner hätte, die auf die App für ihre sozialen Verbindungen und ihre wirtschaftliche Existenz angewiesen seien.

Gemeinsam mit Senator Rand Paul aus Kentucky und dem Kongressabgeordneten Ro Khanna aus Kalifornien hat Markey kürzlich einen parteiübergreifenden Amicus-Brief eingereicht, um den Supreme Court zu einer Aufhebung der Entscheidung des D.C. Circuit Court zu drängen, die das TikTok-Verbot unterstützte. Sie argumentieren, dass das Verbot den First Amendment verletze.