Neue EU-Sanktionen gegen Russland: Ein Schlag gegen die Schattenflotte

Die Europäische Union hat ein weiteres Paket von Sanktionen gegen Russland in Kraft gesetzt, das mittlerweile 17. dieser Art. Im Mittelpunkt dieser Maßnahmen steht eine verstärkte Bekämpfung der als "Schattenflotte" bezeichneten russischen Schiffe, die beim Transport von Öl und Ölprodukten eine zentrale Rolle spielen. Wie EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas betonte, sieht die EU sich gezwungen, das Vorgehen härter zu gestalten, je länger der Krieg in der Ukraine andauert.

Zusätzlich zu den Sanktionen gegen die Schifffahrtsflotte der Russen richten sich die Maßnahmen gegen Unternehmen, die bestehende Sanktionen umgehen oder die russische Rüstungsindustrie unterstützen. Ein weiteres Sanktionspaket ist bereits in Planung und wird unter anderem die Nord-Stream-Gaspipelines sowie den russischen Finanzsektor betreffen. Außenminister Johann Wadephul sieht in der Offenheit für alle denkbaren Sanktionsmöglichkeiten eine Chance, auf den unnachgiebigen Kurs Russlands zu reagieren.

Gleichzeitig verhängte die EU Verbote für 189 Schiffe, die nun aus europäischen Häfen ausgeschlossen sind. Es wird erwartet, dass EU-Unternehmen keine Dienstleistungen mehr für diese Schiffe erbringen. Neben Exportbeschränkungen für 30 Wirtschaftakteure wurden 75 Personen und Organisationen mit Geschäftsverboten und Vermögenssperrungen belegt.

Die Maßnahmen treffen dabei auch auf das russische Ölunternehmen Surgutneftegas zu. Der ökologische Aspekt spielt ebenfalls eine Rolle: Die Sanktionierung der Schattenflotte zielt darauf ab, die Umgehung von Preisdeckeln für Exporte durch umweltgefährdende Schiffe, die häufig in schlechtem Zustand sind, zu verhindern. Diese Schiffe stellen ein bedeutendes Risiko für die Schifffahrt und die Umwelt dar.

Über die Effektivität der Sanktionen wird weiterhin diskutiert. Die EU berichtete jedoch von einem Rückgang der russischen Einnahmen seit Einführung der Ölpreisobergrenze. Es zeigen sich Risse in der russischen Wirtschaft, was durch den stark gestiegenen Leitzins unterstrichen wird. Mit Blick auf die russischen Einnahmen veranschaulichen die Zahlen einen Rückgang von 38 Milliarden Euro und größere Einbrüche im Vergleich zu den Vorjahren.