Neue Einreisesperre unter Trump: Altbekanntes trifft auf neue Kritik
US-Präsident Donald Trump hat erneut eine Einreisesperre erlassen, die sich auf Staatsangehörige aus zwölf Ländern konzentriert. Die Maßnahme, die am Montagmorgen in Kraft trat, betrifft Afghanistan, Myanmar, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen. Von dieser Regelung sind Menschen aus sieben weiteren Ländern nur in eingeschränkter Form betroffen, darunter Burundi und Venezuela.
Die Ankündigung hat erwartungsgemäß zu scharfer Kritik von Menschenrechtsorganisationen geführt. Amnesty International äußerte auf der Plattform X, dass diese Politik diskriminierend und rassistisch sei und verurteilte sie als grausam. Dennoch sind bestimmte Ausnahmen vorgesehen: Menschen mit einer amerikanischen Greencard, Doppelstaatler und bestimmte Familienangehörige von US-Bürgern sind nicht betroffen, ebenso wenig wie Diplomaten und anerkannte Flüchtlinge.
Trumps Entscheidung ruft Erinnerungen an den berüchtigten "Muslim Ban" aus seiner ersten Amtszeit wach. Dieses Einreiseverbot aus früherer Zeit hatte ebenfalls zahlreiche überwiegend muslimische Länder betroffen und führte zu chaotischen Szenen an Flughäfen weltweit. Trotz der Ausnahmegenehmigungen von heute bleibt die Maßnahme umstritten und könnte zu neuen Spannungen sowie juristischen Auseinandersetzungen führen.
