Netanjahu: Iran-Sanktionen ohne Militäroption sinnlos
Jerusalem (dpa) - Die Sanktionen gegen den Iran haben nach Ansicht des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bislang keine echte Wirkung gezeigt.
Netanjahu sagte am Dienstag beim Jahrestreffen mit ausländischen Journalisten in Jerusalem: «Sanktionen können nur dann effektiv sein, wenn eine glaubwürdige militärische Option besteht, sollten sie scheitern.»
Der Iran sei weiterhin entschlossen, an seinem Atomprogramm festzuhalten. «Die Sanktionen haben ihr Ziel nicht erreicht, sie sollten streng umgesetzt und ernsthaft verschärft werden», sagte der Regierungschef. Israel und der Westen verdächtigen die Führung in Teheran, unter dem Deckmantel ziviler Forschung Atomwaffen bauen zu wollen. Die iranische Führung bestreitet das.
Netanjahu warf der Palästinenserführung in Ramallah vor, neue Friedensverhandlungen zu blockieren. «Die Palästinenser tun alles, was in ihrer Macht steht, um nicht zu verhandeln», sagte er. Eine von außen aufgezwungene Lösung des Konflikts werde es nicht geben, betonte Netanjahu.
«Wenn die Palästinenser bereit sind, ernsthafte Verhandlungen aufzunehmen, werden sie herausfinden, dass meine Regierung in der Lage ist, einen historischen Frieden zu schließen.» Die Palästinenser wollen die vor gut drei Monaten unterbrochenen Friedensgespräche erst wieder aufnehmen, wenn Israel den Siedlungsausbau im Westjordanland und im arabischen Ostteil Jerusalems vollständig stoppt.
