NATO will mehr Ausbilder - USA helfen jetzt
«Wir brauchen mehr Ausbilder. Und zwar sofort. Ich habe darauf gedrungen, dass das Bündnis der alten Forderung nach Tausenden zusätzlicher Ausbilder gerecht wird», sagte US-Verteidigungsminister Robert Gates am Freitag zum Abschluss eines Treffens mit seinen NATO-Kollegen in Istanbul. Gesucht werden noch rund 4000 Experten. Die Minister einigten sich auch grundsätzlich darauf, ein 640 Millionen Euro großes Loch im NATO-Haushalt zu stopfen.
NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zeigte sich zufrieden mit der schon im Januar erklärten Bereitschaft der europäischen NATO-Staaten, rund 9000 zusätzliche Soldaten zu entsenden. «Das ist eine wirkliche Leistung und bezeugt Solidarität, Entschlossenheit und Fähigkeit.» Bisher gebe es 60 Ausbildungsteams für die Armee und 100 für die Polizei: «Aber wir brauchen eine Menge mehr», sagte Rasmussen. Er habe die 44 Staaten, die die von der NATO geführte und derzeit 85 000 Soldaten zählende Afghanistan-Schutztruppe ISAF stellen, gebeten, «noch genauer zu schauen, was sie noch ermöglichen können».
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sagte, Deutschland erhöhe die Zahl der Ausbilder von 260 auf künftig 1400. Er hoffe, dass der Bundestag der damit verbundenen Erhöhung der deutschen Soldaten in Afghanistan von 4500 auf 5350 zustimme. Dann könne mit der Vorbereitung auf die Umsetzung der neuen Strategie begonnen werden. Diese werde aber im Norden Afghanistans, für den die Deutschen verantwortlich sind, nicht vor Sommer umgesetzt: «Wir müssen ja auch die eigenen Soldaten erst einmal ausbilden.»
«Ich bin zuversichtlich, dass wir unser Ziel erreichen können. Aber nur, wenn wir auch weiterhin genug Entschlossenheit für diesen schwierigen und gefährlichen Einsatz aufbringen», sagte Gates. Rasmussen sagte, er sei «optimistisch», dass die neue Strategie erfolgreich sein könne. Sie setzt vor allem auf einen engeren Kontakt zur Bevölkerung und sieht auch die Wiedereingliederung von Taliban in die Gesellschaft vor. «2009 war ein extrem schwieriges Jahr. Wir haben zu viele Verluste gehabt und einen schwierigen Wahlverlauf. Aber das ist Geschichte.»
Die USA sind nach Worten Gates' jetzt bereit, ihren Afghanistan-Verbündeten in der Bekämpfung von improvisierten Sprengfallen zu helfen. «Das sind die tödlichsten Waffen für unsere Soldaten», sagte Gates. Die USA wollten daher Technologie, Ausbildung und Ausrüstung gegen Sprengfallen zur Verfügung stellen. Bestimmten Staaten wollten sie auch weitgehend explosionssichere gepanzerte Fahrzeuge entweder günstig verkaufen oder schenken. Bisher hatten die USA ihre Forschungsarbeiten über die Erkennung und Unschädlichmachung solcher Sprengfallen stets unter Verschluss gehalten.
Angesichts eines Defizits von 640 Millionen Euro im NATO-Haushalt beschlossen die Verteidigungsminister eine Reform der Bündnisfinanzen. Vor allem solle die Finanzplanung transparenter und kontrollierbarer gemacht werden. Das Defizit ist vor allem die Folge von hohen Ausgaben für den Afghanistan-Einsatz. Die Minister ließen jedoch die Frage, wieviel Geld von einzelnen Staaten nachgezahlt werden muss, zunächst unbeantwortet. Sie trafen auch keine Sparbeschlüsse, sondern forderten Experten auf, Vorschläge zu machen.
«Das ist eine nicht unerhebliche Anstrengung», sagte Guttenberg. «Und es wurde deutlich, dass wir nicht sehr viel Zeit verstreichen lassen dürfen, damit uns dieses Thema nicht um die Ohren fliegt.» Gates sagte: «Alle Ausgaben müssen genauestens geprüft werden.» Auch die Kommandostruktur der NATO sei überholt. Er habe daher Rasmussen gebeten, auch Vorschläge für eine Modernisierung dieser Strukturen auszuarbeiten.
